16. April 2024 um 17:00, Verwaltungsgeb. Mozartstraße Zi.207

Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses

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Statusbericht über den Stand der Anträge aus dem „Kita-Investitionsprogramm NRW 2025“

FB 45/0494/WP18 · Kenntnisnahme

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Es gibt keine Wortmeldungen.

Beschluss

Der Kinder- und Jugendausschuss der Stadt Aachen nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Kinder- und Jugendausschuss der Stadt Aachen nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Erläuterungen

Erläuterungen und Hintergrund:

Wie in der KJA-Vorlage „Vorstellung des Kita-Investitionsprogramms NRW 2025" vom 05.11.2019 (Vorlage-Nr.: FB 45/0683/WP17) dargestellt, werden bei dem Förderprogramm „Kita- Investitionsprogramm NRW 2025" investive Mittel bereitgestellt, um jeden notwendigen Betreuungsplatz vor Ort bedarfsgerecht zu bewilligen und investiv zu fördern. Diese zentrale Aussage der Fördergarantie im Ausbau ohne Festsetzung von Jugendamtsbudgets gilt es auf kommunaler Ebene entsprechend zu würdigen und umzusetzen.

Die bisherige Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen für zusätzliche Plätze in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege vom 19. Oktober 2020 ist mit Inkrafttreten der neuen Investitionsrichtlinie Kindertagesbetreuung zum 01. März 2024 außerkraftgetreten. Im Vergleich zur bisherigen Förderrichtlinie haben sich sowohl die Fördersummern erhöht als auch der Durchführungszeitraum verlängert. Zudem gibt es nun keine getrennte Förderung von U3- und Ü3-Plätzen mehr, sondern lediglich eine U6 Förderung. Weitere Informationen können der Richtlinie in der Anlage entnommen werden (s. Anlage).

Die einzelnen Fördersummen können der tabellarischen Übersicht entnommen werden:

Fördertatbestand	bisher	neu	Fördersatz	Steigerung
Neubau Schaffung	33.000 €	37.700 €	90 %	14,2 %
Neubau Erhalt	9.500 €	10.900 €	90 %	14,7 %
Aus- und Umbau Schaffung	15.000 €	17.200 €	90 %	14,7 %
Aus- und Umbau Erhalt	4.750 €	5.430 €	90 %	14,3 %
Sanierung	9.500 €	10.900 €	70 %	14,7 %
Ausstattung	3.500 €	4.000 €	90 %	14,3 %

Aus den bereitgestellten Mitteln können nun Maßnahmen gefördert werden, mit denen ab dem 01.01.2020 begonnen wurde und welche vor dem 31.12.2026 beendet werden. Der vorherige Durchführungszeitraum ging vom 08.01.2019 bis zum 30.06.2024. Gemäß des Beschlusses der o. g. KJA-Vorlage wird zweimal jährlich ein Statusbericht über den Stand der Anträge dem Kinder- und Jugendausschuss zur Verfügung gestellt.

Statusbericht über den Stand der Anträge

1.1 Schaffung neuer Plätze

Einrichtung	Art der Maßnahme	Gesamtkosten	Förderung	Status	Projektstand
Vorlage-Nr.: FB 45/0173/WP18
Schillerstraße 10 (Studierendenwerk Aachen AÖR)	Aus- und Umbau sowie für die Herrichtung und Ausstattung zur Schaffung von 16 neuen ü3-Plätzen	296.000,00 €	266.400,00 €	Antrag bewilligt	Abgeschlossen
Vorlage-Nr.: FB 45/0195/WP18
Nordstraße 6 (Kinderladen 7 e.V.)	Aus- und Umbau sowie für die Herrichtung und Ausstattung zur Schaffung von 2 neuen ü3-Plätzen	43.070,00 €	27.000,00 €	Antrag bewilligt	Abgeschlossen

1.2 Erhalt von Plätzen und Ausstattungsförderung

Einrichtung

Art der Maßnahme

Gesamtkosten

Förderung

Status

Projektstand

Passstraße 25

(städtisch)

Sanierungsmaßnahmen zur Erhaltung von 22 U3-Plätzen und 50 ü3-Plätzen

234.200,00 €

163.940,00 €

Antrag gestellt

Abgeschlossen

Steppenbergallee 3-5 (Kleine Strolche e.V.)

Aus- und Umbaumaßnahme sowie

Herrichtung und Ausstattung des Grundstücks zum Erhalt von 15 U3-Plätzen und 35 ü3-Plätzen

237.452,00 €

213.706,80 €

Antrag bewilligt

Abgeschlossen

1.3 Großtagespflege

In 2024 wurde bisher ein Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Schaffung von neuen Plätzen in einer Großtagespflege gestellt und bewilligt.

1.4 Kindertagespflege

In 2024 wurden bisher keine Anträge auf Gewährung einer Zuwendung zur Schaffung von neuen Plätzen in der Kindertagespflege gestellt oder bewilligt.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN
		x


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben		Deckung ist gegeben

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben		Deckung ist gegeben

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			x

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)