Vorstellung des Konzepts zum neuen Frauenhaus

FB 56/0396/WP18 · Kenntnisnahme

Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Frau Kanneburg und Frau Palenberg vom Diakonischen Werk stellen das Konzept zum neuen Frauenhaus mit Hilfe einer Power-Point-Präsentation vor. Die Präsentation wurde der Niederschrift beigefügt (Anlage 1 zu TOP 4). Im Rahmen der Präsentation gehen die beiden Referentinnen insbesondere auf folgende Themenkomplexe ein: Ausgangslage/Genese; Informationen über den neuen Standort des Frauenhauses; Finanzierungskonzept; Personalausstattung/-situation.

Nach der Präsentation beantworten die Referentinnen Nachfragen von Ausschussmitgliedern.

Frau van der Meulen fragt nach der weiteren Zeitschiene bis zur Eröffnung am neuen Standort, insbesondere fragt sie nach der Erteilung der baurechtlichen Genehmigung und bietet gegebenenfalls Hilfe in Form eines geänderten Beschlusses des Ausschusses an.

Herr Hansen spricht die Diskrepanz von theoretisch geplanter und tatsächlicher Dauer des Aufenthalts im Frauenhaus und die Möglichkeit der Beschulung der Kinder von Bewohnerinnen an.

Thematisiert werden weiter das bundesweite Ampelsystem zur Vergabe von Plätzen in Frauenhäusern im Internet sowie die Priorisierungsmatrix zur Vergabe von Plätzen.

Frau Strack erkundigt sich nach der Barrierefreiheit/Rollstuhlgerechtigkeit der Räumlichkeiten des neuen Frauenhauses und regt an, dass die Diakonie ggf. Förderanträge stellen solle.

Frau Kessler-Wiertz informiert die Ausschussmitglieder über den aktuellen Stand des baurechtlichen Genehmigungsverfahrens. Demnach ist die Genehmigung noch nicht erteilt. Es waren zuletzt noch Auflagen hinsichtlich des Brandschutzes zu erfüllen, wozu derzeit die Rückmeldung der Baubehörde abgewartet werde. Dennoch wünsche sich das diakonische Werk weiterhin eine Inbetriebnahme noch im Jahr 2024.

Auf Vorschlag von Frau van der Meulen wird der Beschlussvorschlag der Verwaltung um den Auftrag an die Verwaltung, „auf eine schnellstmögliche baurechtliche Genehmigung des Frauenhauses hinzuwirken“, ergänzt.

Die Ausschussmitglieder beschließen in geänderter Fassung einstimmig wie folgt:

Beschluss

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, auf eine schnellstmögliche baurechtliche Genehmigung hinzuwirken.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Frauenhäuser dienen der Unterbringung von Misshandlung bedrohter Frauen sowie physisch und/oder psychisch misshandelten Frauen oder Kindern. Daneben bieten Frauenhäuser betroffenen Personen individuelle Beratung und Unterstützung bei der Entwicklung und Umsetzung einer neuen Lebensperspektive.

In der Städteregion Aachen existieren aktuell zwei Frauenhäuser. Ein Frauenhaus befindet sich im Stadtgebiet Aachen (in Trägerschaft des „Sozialdienst katholischer Frauen Aachen e.V.“), ein weiteres im Stadtgebiet Alsdorf (in Trägerschaft des „Diakonisches Werk im Kirchenkreis Aachen e.V“).

Seitens des „Diakonisches Werk im Kirchenkreis Aachen e.V“ ist beabsichtigt, das Frauenhaus am Standort Alsdorf aufzugeben und in das Stadtgebiet Aachen umziehen. In Aachen konnte der Verein ein potentiell geeignetes Objekt ausfindig machen, welches jedoch noch den Anforderungen an ein Frauenhaus entsprechend umgebaut werden muss. Derzeit finden parallel noch Gespräche mit der Verwaltung statt.

In der Sitzung am 25.04.2024 wird hierzu durch Vertreter*innen des „Diakonisches Werk im Kirchenkreis Aachen e.V.“ das Konzept des neuen Frauenhauses in Aachen vorgestellt.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN
		x


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar
			x

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig
x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)