25. April 2024 um 17:00, Rathaus
TOP 4Öffentlich

Nachbereitung zu TOP Ö 4 der Sondersitzung vom 29.02.2024 zur Aufklärung zu Teamtagen und ähnlichen internen Veranstaltungen – hier: Sachstandsbericht zur Umsetzung von Maßnahmen

FB 14/0195/WP18 · Kenntnisnahme

Nachbereitung zu TOP Ö 4 der Sondersitzung vom 29.02.2024 zur Aufklärung zu Teamtagen und ähnlichen internen Veranstaltungen – hier: Sachstandsbericht zur Umsetzung von Maßnahmen

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Beratungsergebnis:zur Kenntnis genommen

Beratung

Herr Emmerich beschreibt Eingangs die Verwaltungsmaßnahmen. Dabei betont er, dass davon ausgegangen werden kann, dass die Verwaltung bis auf die festgestellten Sachverhalte ordnungsgemäß arbeite.

Herr von Thenen (CDU) äußert den Wunsch, den Maßnahmenplan dem Protokoll beizufügen (s. Anlage 1). HerrPilgram (Grüne) lobt den Fachbereich Rechnungsprüfung für ihre Aufgaben im Hinblick auf die eingeleitetenPräventionsmaßnahmen und die sachliche Aufklärung.

Nach der Auffassung von Herrn von Thenen (CDU) seien nicht alle Fragen durch die Nachbereitung geklärtworden.

Beschluss

Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.


Erläuterungen

Erläuterungen:

Auf der Basis der im Rechnungsprüfungsausschuss am 07.12.2023 und am 29.2.2024 mitgeteilten Erkenntnisse über die Finanzierung von Teamtagen und ähnlichen internen Veranstaltungen ergaben sich unterschiedliche seitens der Verwaltung zu ergreifenden Maßnahmen. Diesen wird weiterhin nachgekommen. Konkrete Regelungen über die Handhabung und Finanzierung von fachbereichsübergreifenden Veranstaltungen sowie Regelungen zur Handhabung von Bewirtungsaufwendungen sind im Entwurf erstellt und befinden sich kurz vor dem Inkrafttreten. Die notwendigen Sensibilisierungsmaßnahmen werden seitens der Verwaltung angegangen.

Insgesamt ist für alle Maßnahmen ein terminierter Umsetzungsplan vereinbart worden.


Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

JA

NEIN

x

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering

mittel

groß

nicht ermittelbar

x

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

x

Abstimmungsergebnis

Siehe Anlage.
Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2024-03-20 FB 14_0195_WP18 Nachbereitung zu TOP SAO.pdf

14.12.2024

106.3 KB

Metadaten

TOP
Ö 4
Sitzung
Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium
Rechnungsprüfungsausschuss
Datum
Do., 25.04.2024
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Kenntnisnahme
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Kenntnisnahme
Federführend
FB 14 - Fachbereich Rechnungsprüfung
Geändert
8.2.2026
Inhalt abgerufen
8. Februar 2026 um 13:56

Beschlussdokument

Sammeldokument öffentlich

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