Ersatzbeschaffung einer bezirklichen Geschwindigkeitsanzeige
BA 6/0183/WP18 · Entscheidungsvorlage
Beratung
Frau Bezirksbürgermeisterin Perschon erläutert die Notwendigkeit zur Ersatzbeschaffung einer neuen Geschwindigkeitsmessanlage, da von den bisherigen drei Anlagen zwei defekt sind.
Frau Bezirksvertreterin Epstein (Die Linke) verweist auf die Problematik, dass zu wenig Messungen in den Tempo 30 Zonen stattfinden und regt an, mittelfristig wieder eine dritte Anlage zu beschaffen. Sie verweist hier insbesondere auf die Schurzelter Straße, die Brunnenstraße und die Schlossparkstraße.
Herr Bezirksvertreter Gilson (CDU) merkt dazu an, dass durch den Bezirk in den Anfängen eine und dann eine zweite Anlage angeschafft worden sind. Zusätzlich gibt es mittlerweile feste Anzeigetafeln an den Schulen und Kitas, die über den Fachbereich Mobilität und Verkehr koordiniert werden.
Frau Bezirksvertreterin Schmitt-Promny (Grüne) ergänzt, dass sie lieber mehr Verkehrsraumüberwachung durch den Fachbereich Sicherheit und Ordnung sehen würde.
Herr Bezirksvertreter Feron (CDU) zeigt auf, dass die Anlagen nicht überall aufgehangen werden können, da gewisse Voraussetzungen an die Tragfähigkeit der Masten sowie den Messmöglichkeiten gegeben sein müssen.
Es schließt sich eine kurze Diskussion an, mit dem Ergebnis, dass es bei einer neuen Anlage gemäß dem Beschlussvorschlag bleibt und zunächst beobachtet werden soll, wie sich die Situation entwickeln wird.
Herr Bezirksverteter Klick (Grüne) möchte wissen, wie die Aufhängung einer solchen Anlage funktioniert. Herr Laurijssens vom Bezirksamt Laurensberg erläutert, dass der Hersteller ein neues Haltesysteme entwickelt hat, welches die Aufhängung vereinfacht und zudem sicherer gestaltet.
Beschluss
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg beschließt die Ersatzbeschaffung einer Geschwindigkeitsanzeige in Höhe von 3.441,12 € aus bezirklichen Mitteln.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Für den Bezirk Laurensberg wurden 2013 und 2016 Geschwindigkeitsanzeigen aus bezirklichen Mitteln angeschafft. Eine Geschwindigkeitsanzeige aus 2013 ist defekt. Eine Reparatur ist nicht mehr möglich.
Die Kosten für eine Ersatzbeschaffung inkl. Solarpaneel und Schnellhängevorrichtungen zur bessern Handhabung als auch der Inzahlungnahme der defekten Geschwindigkeits-Anzeigetafel betragen nach vorliegendem Angebot 3.441,12 Euro.
Im Haushaltsjahr 2024 stehen beim PSP-Element 1-011905-600-9, Kostenart 53180000 70.000,- € zur Verfügung. In der Sitzung am 20.03.2024 wurden Beschlüsse über eine Gesamtsumme in Höhe von 36.500,- € gefasst, so dass hier noch 33.500,- € zur Verfügung stehen.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
JA | NEIN | ||
x |
Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
konsumtive Auswirkungen | Ansatz 2024 | Fortgeschriebener Ansatz 2024 | Ansatz 2025 ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Folge-kosten (alt) | Folge-kosten (neu) | |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Personal-/ Sachaufwand | 70.000 | 33.500 | 210.000 | 0 | 0 | 0 | |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 | |||||
Deckung ist gegeben | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | ||||||
Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):
PSP-Element 1-011905-600-5, Kostenart 53180000
Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
x |
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering | mittel | groß | nicht ermittelbar |
x |
Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine | positiv | negativ | nicht eindeutig |
x |
Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels) |
Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
gering | unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) | ||
mittel | 80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) | ||
groß | mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
vollständig | |||
überwiegend (50% - 99%) | |||
teilweise (1% - 49 %) | |||
nicht | |||
nicht bekannt |
Abstimmungsergebnis
Technische Details
ID: 126264
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=126264
Hauptdokument
Sammeldokument öffentlich
2024-05-03 BA 6_0183_WP18 Ersatzbeschaffung ei SAO.pdf
17.11.2024
130.0 KB
Metadaten
- TOP
- Ö 10
- Sitzung
- Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg
- Gremium
- Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg
- Datum
- Mi., 22.05.2024
- Uhrzeit
- 17:30
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Status
- gemischt
- Vorlageart
- Entscheidungsvorlage
- Federführend
- B 6 - Bezirksamt Aachen-Richterich
- Geändert
- 8.2.2026
- Inhalt abgerufen
- 8. Februar 2026 um 14:07