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Ersatzbeschaffung einer bezirklichen Geschwindigkeitsanzeige

BA 6/0183/WP18 · Entscheidungsvorlage

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Frau Bezirksbürgermeisterin Perschon erläutert die Notwendigkeit zur Ersatzbeschaffung einer neuen Geschwindigkeitsmessanlage, da von den bisherigen drei Anlagen zwei defekt sind.

Frau Bezirksvertreterin Epstein (Die Linke) verweist auf die Problematik, dass zu wenig Messungen in den Tempo 30 Zonen stattfinden und regt an, mittelfristig wieder eine dritte Anlage zu beschaffen. Sie verweist hier insbesondere auf die Schurzelter Straße, die Brunnenstraße und die Schlossparkstraße.

Herr Bezirksvertreter Gilson (CDU) merkt dazu an, dass durch den Bezirk in den Anfängen eine und dann eine zweite Anlage angeschafft worden sind. Zusätzlich gibt es mittlerweile feste Anzeigetafeln an den Schulen und Kitas, die über den Fachbereich Mobilität und Verkehr koordiniert werden.

Frau Bezirksvertreterin Schmitt-Promny (Grüne) ergänzt, dass sie lieber mehr Verkehrsraumüberwachung durch den Fachbereich Sicherheit und Ordnung sehen würde.

Herr Bezirksvertreter Feron (CDU) zeigt auf, dass die Anlagen nicht überall aufgehangen werden können, da gewisse Voraussetzungen an die Tragfähigkeit der Masten sowie den Messmöglichkeiten gegeben sein müssen.

Es schließt sich eine kurze Diskussion an, mit dem Ergebnis, dass es bei einer neuen Anlage gemäß dem Beschlussvorschlag bleibt und zunächst beobachtet werden soll, wie sich die Situation entwickeln wird.

Herr Bezirksverteter Klick (Grüne) möchte wissen, wie die Aufhängung einer solchen Anlage funktioniert. Herr Laurijssens vom Bezirksamt Laurensberg erläutert, dass der Hersteller ein neues Haltesysteme entwickelt hat, welches die Aufhängung vereinfacht und zudem sicherer gestaltet.

Beschluss

Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg beschließt die Ersatzbeschaffung einer Geschwindigkeitsanzeige in Höhe von 3.700,00 € aus bezirklichen Mitteln.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg beschließt die Ersatzbeschaffung einer Geschwindigkeitsanzeige in Höhe von 3.441,12 € aus bezirklichen Mitteln.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Für den Bezirk Laurensberg wurden 2013 und 2016 Geschwindigkeitsanzeigen aus bezirklichen Mitteln angeschafft. Eine Geschwindigkeitsanzeige aus 2013 ist defekt. Eine Reparatur ist nicht mehr möglich.

Die Kosten für eine Ersatzbeschaffung inkl. Solarpaneel und Schnellhängevorrichtungen zur bessern Handhabung als auch der Inzahlungnahme der defekten Geschwindigkeits-Anzeigetafel betragen nach vorliegendem Angebot 3.441,12 Euro.

Im Haushaltsjahr 2024 stehen beim PSP-Element 1-011905-600-9, Kostenart 53180000 70.000,- € zur Verfügung. In der Sitzung am 20.03.2024 wurden Beschlüsse über eine Gesamtsumme in Höhe von 36.500,- € gefasst, so dass hier noch 33.500,- € zur Verfügung stehen.

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

JA

NEIN

x

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

2024

Fortgeschriebener Ansatz 2024

Ansatz 2025 ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Folge-kosten (alt)

Folge-kosten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

70.000

33.500

210.000

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

Deckung ist gegeben

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

PSP-Element 1-011905-600-5, Kostenart 53180000


Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

x

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering

mittel

groß

nicht ermittelbar

x

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

x

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

vollständig

überwiegend (50% - 99%)

teilweise (1% - 49 %)

nicht

nicht bekannt

Abstimmungsergebnis

Einstimmig
Technische Details

Hauptdokument

Sammeldokument öffentlich

2024-05-03 BA 6_0183_WP18 Ersatzbeschaffung ei SAO.pdf

17.11.2024

130.0 KB

Metadaten

TOP
Ö 10
Sitzung
Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg
Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg
Datum
Mi., 22.05.2024
Uhrzeit
17:30
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Status
gemischt
Vorlageart
Entscheidungsvorlage
Federführend
B 6 - Bezirksamt Aachen-Richterich
Geändert
8.2.2026
Inhalt abgerufen
8. Februar 2026 um 14:07