Einrichtung eines Halte-/Parkverbotes in der Kalkbergstraße in Fahrtrichtung Verlautenheide zwischen den Einmündugen Nirmer Platz 3-23 und 2-20

BA 2/0092/WP18 · Entscheidungsvorlage

Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beschluss

Die Bezirksvertretung Aachen Eilendorf beschließt einstimmig den interfraktionellen Antrag zur Errichtung eines Halt- /Parkverbotes an der Kalkbergstraße und die Weitergabe an die Fachverwaltung.

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Aachen Eilendorf beschließ den interfraktionellen Antrag zur Errichtung eines Halt- /Parkverbotes an der Kalkbergstraße und die Weitergabe an die Fachverwaltung.

Erläuterungen

Erläuterungen:

die CDU-Fraktion, die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung

Aachen-Eilendorf und die Bezirksvertreterin Elke Bohrer (FDP) stellen nachfolgenden Antrag an die

zuständige Fachverwaltung und beantragen diesen als Tagesordnungspunkt in die Sitzung am 19. Juni

2024 zur Beschlussfassung aufzunehmen.

„Einrichtung eines Halte-/Parkverbots in der Kalkbergstraße in Fahrtrichtung

Verlautenheide zwischen den Einmündungen Nirmer Platz 3-23 und 2-20.“

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

	JA	NEIN
	x


Investive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Gesamtbedarf (alt)	Gesamtbedarf (neu)
Einzahlungen	0	0	0	0	0	0
Auszahlungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

konsumtive Auswirkungen	Ansatz 20xx	Fortgeschriebener Ansatz 20xx	Ansatz 20xx ff.	Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.	Folge-kosten (alt)	Folge-kosten (neu)
Ertrag	0	0	0	0	0	0
Personal-/ Sachaufwand	0	0	0	0	0	0
Abschreibungen	0	0	0	0	0	0
Ergebnis	0	0	0	0	0	0
+ Verbesserung / - Verschlechterung	0		0
	Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden		Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering	mittel	groß	nicht ermittelbar

Zur Relevanz der Maßnahme für dieKlimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine	positiv	negativ	nicht eindeutig

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr(über 1% des jährl. Einsparziels)

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

gering			unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)
mittel			80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)
groß			mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)