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Arbeitsgelegenheiten - so genannte 1-Euro-Jobs

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Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Herr Visé begrüßt die bisherigen Stelleneinrichtungen für 1-Euro-Jobs.

Herr Dr. Nadzeyka und Herr Kitt haben Bedenken gegen die Einrichtung von 1-Euro-Jobs im Hinblick auf die Konkurrenz zur Privatwirtschaft und der Erfüllung der Gemeinnützigkeit als Bedingung.

Herr Kitt kritisiert das Instrument „1-Euro-Jobs“ als falschen Ansatz zur Wiedereingliederung in den 1. Arbeitsmarkt, da dadurch meist kommunale Aufgaben wahrgenommen würden und der Kontakt zum 1. Arbeitsmarkt nicht gegeben sei.

Herr Schultheis spricht sich dafür aus, in diesem Thema Arbeitnehmer- und Arbeitgeberinteressen behutsam gegeneinander abzuwägen. Letztendlich sei die Einrichtung von regulären Arbeitsplätzen Ziel dieses Instruments.

Frau Rennert gibt zu Bedenken, dass über die 1-Euro-Jobs Arbeitnehmer in Beschäftigung sind, die sonst keine Arbeit hätten.

Frau Tomys führt aus, dass die Prüfung der Gemeinnützigkeit in einem Arbeitskreis die ARGE zusammen mit der HWK über ein Punktesystem mit unterschiedlicher Gewichtung der Kriterien erfolgt.

Herr Begaß teilt mit, dass bezüglich der Auswahl der 1-Euro-Jobs ein Mehrfachbeurteilungssystem angewandt wird, an dem die Stadt, der Personalrat und die ARGE beteiligt sind. Dabei gehe man sehr kritisch vor. Das Ergebnis seien 80-90 1-Euro-Jobs bei der Stadt von 1500 im gesamten Stadtgebiet.

Herr Philipp bittet um eine neue Vorlage zum Thema in der nächsten Sitzung, wobei auf die Bedingungen Zusätzlichkeit und Gemeinnützigkeit eingegangen werden soll.

Beschluss

Der Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und europäische Angelegenheiten nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 5
Sitzung
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und europäische Angelegenheiten
Gremium
Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft
Datum
Mi., 21.06.2006
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche Sitzung
Vorlage
Kenntnisnahme
Beratung
öffentlich
Federführend
FB 02 - Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft, Digitalstadt und Europa
Status
gemischt