1. Juni 2006 um 17:00, Sitzungssaal Adalbertsteinweg 59-65
TOP 7Öffentlich
Novellierung des Schulgesetzes;hier: Eigenanteil an den Kosten der Lernmittelfreiheit und der Schülerfahrkosten
im Ratsinformationssystem anzeigenBeratungsergebnis:ungeändert beschlossen
Beratung
Herr Rombey erläutert die Vorlage. Da die rechtliche Situation zum 01.08.2006 entsprechend eintreten wird und die Stadt keine freiwilligen Ausgaben ohne Genehmigung der Aufsichtsbehörde leisten kann, ist zurzeit keine Möglichkeit gegeben, weitergehende Befreiung von Eigenanteilen bei den Lernmitteln sowie den Schülerfahrkosten zu gewähren.
Beschluss
Der Schulausschuss beschließt einstimmig, keine über die gesetzliche Regelung hinausgehende Entlastung vom Eigenanteil an den Kosten der Lernmittelfreiheit und der Schülerfahrkosten vorzunehmen.
Technische Details
ID: 13758
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=13758
Grunddaten
- TOP
- Ö 7
- Sitzung
- öffentliche Sitzung des Schulausschusses
- Gremium
- Schulausschuss
- Datum
- Do., 01.06.2006
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Federführend
- Schule
- Status
- gemischt