31. August 2006 um 17:00, CMS Pflegewohnstift Schurzelter Straße
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Beratung

a)Auf eine Frage von Herrn Müller zu erheblichen Bearbeitungsrückständen bei der GEZ und der Absicht der Bundesregierung, dass die Kommunen in dieser Situation ermächtigt sind Befreiungen auszusprechen, teilte Herr Kourten mit, dass solche Pläne nicht bekannt seien.

b)Die Ausschussvorsitzende verteilte einen Artikel zur Kinderarmut und ein Diskussionspapier des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes zur neuen Regelsatzberechnung 2006.

Für diesen Tagesordnungspunkt liegen noch keine Beratungsergebnisse vor.

Technische Details

Grunddaten

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Ö 6
Sitzung
öffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
Gremium
Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie
Datum
Do., 31.08.2006
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche Sitzung
Status
öffentlich