Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.06.2006

Zur Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses am 01.06.2006 merkt Herr Plum an, dass im Beschluss zum Tagesordnungspunkt I/7 – Bebauungsplan – Kaiser-Friedrich-Allee – (Teilbereich Maria-Theresia-Allee) protokolliert worden sei, dass der Teilbereich der Hangfläche an der Maria-Theresia-Allee einschließlich der daran angrenzenden Grundstücke an der Colynshofstraße aus dem Bebauungsplanverfahren herausgenommen werden soll. Der Beschluss sei aufgrund des Beschlussentwurfes der Verwaltung wohl formal auch so gefasst worden, dennoch entspreche er nicht der in der Diskussion geäußerten Intention seiner Fraktion. Er wolle daher zu Protokoll geben, dass es immer erklärte Absicht gewesen sei, das derzeit unbebaute private Grundstück an der Colynshofstraße einer Bebauung zuzuführen. Er bitte die Verwaltung darum, dies im weiteren Verfahren zu berücksichtigen.

Frau Verheyen ergänzt, dass dies auch Auffassung der CDU-Fraktion sei.

Nach einer kurzen Diskussion wird Einvernehmen darüber hergestellt, dass eine erneute Beschlussfassung nicht erforderlich sei, wenn die Verwaltung diesen Aspekt im weiteren Verfahren aufgreife.

Die Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses am 01.06.2006 wird bei 4 Enthaltungen wegen Nichtanwesenheit einstimmig genehmigt.

Da die Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses am 22.06.2006 noch nicht allen Ausschussmitgliedern vorliegt, wird die Genehmigung einvernehmlich vertagt.