6. September 2006 um 17:00, Rathaus
TOP 7Öffentlich
9. Nachtrag zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Aachen
im Ratsinformationssystem anzeigenBeratungsergebnis:ungeändert beschlossen
Beratung
Ratsherr Schäfer gibt die einstimmige Empfehlung des Finanzausschusses bekannt.
Beigeordnete Nacken weist ergänzend zur Vorlage auf die Dienstanweisung für die Mitarbeiter hin, aus der hervorgeht, in welchen Bereichen die Passantenstopper ausgeschlossen werden. Ferner beantwortet sie eine Nachfrage von Ratsherrn Müller zur Restbreite der Bürgersteige.
Da keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, lässt der Oberbürgermeister über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss
Der Rat der Stadt beschließt bei zwei Gegenstimmen den 9. Nachtrag zur Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren an öffentlichen Straßen in der Stadt Aachen als Satzung. Die Satzung ist der Originalniederschrift als Anlage beigefügt.
Technische Details
ID: 14683
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=14683
Grunddaten
- TOP
- Ö 7
- Sitzung
- öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
- Gremium
- Rat der Stadt Aachen
- Datum
- Mi., 06.09.2006
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Federführend
- FB 60 - Vertrags-, Vergabe- und Fördermittelmanagement
- Status
- gemischt