Strassenbenennungenhier: Überprüfung des städtischen Straßenverzeichnisses(Ratsantrag der SPD-Fraktion vom 28.06.2005)
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Ratsherr Schabram begrüßt die Einrichtung der Arbeitsgruppe und benennt für die Fraktion das Mitglied der Bezirksvertretung Aachen-Mitte, Herrn Ferrari.Allerdings dürfe die Problematik der Graf-Schwerin-Straße nicht erneut in die Kommission vertagt werden, aufgrund der vorliegenden Resultate müsse eine Entscheidung getroffen werden.
Oberbürgermeister Dr. Linden erinnert daran, dass es einen Beschluss gebe, das Ergebnis der Schwerpunktstaatsanwaltschaft Dortmund abzuwarten. Dies liege zwar vor, es bedarf jedoch noch der Auswertung, welche Erkenntnisse nun zu ziehen seien.
Ratsfrau Weinkaufbenennt Ratsherrn Merz als Mitglied der Arbeitsgruppe.
Ratsherr Baal erklärt für die CDU-Fraktion, dass diese ihr Mitglied nach benennen werde und wünscht sich eine gleichmäßige systematische Beratung
Ratsherr Treude begrüßt die Einrichtung der Arbeitsgruppe, merkt jedoch an, dass auf Seite 7 eine Klarstellung erfolgen solle. Wenn Zweifel bestehen sollten, sollten diese Ausgeräumt werden. Er regt weiterhin an, dass nicht nur Opfer des Nationalsozialismus sondern auch Widerstandskämpfer mit einbezogen werden sollten. Weiterhin bittet er um Zwischenberichte an den Hauptausschuss sowie die Möglichkeit, an den Sitzungen der Arbeitsgruppe mit teilnehmen zu dürfen.
Ratsherr Helg signalisiert Zustimmung zum vorliegenden Beschlussentwurf und benennt sich selbst als Mitglied für die FDP-Fraktion.
Sodann fasst der Hauptausschuss folgenden einstimmigen
Beschluss
Technische Details
ID: 14755
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=14755
Grunddaten
- TOP
- Ö 4
- Sitzung
- öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium
- Hauptausschuss
- Datum
- Mi., 06.09.2006
- Uhrzeit
- 15:30
- Anlass
- Öffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Federführend
- FB 62 - Fachbereich Geoinformation und Bodenordnung
- Status
- gemischt