Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Die Ausschussvorsitzende stellte fest, dass keine schriftlichen Fragen vorliegen.

Folgende mündliche Fragen wurden gestellt:

1. Herr Horst Freiling richtete an die Ausschussvorsitzende die Frage, wie sie mit

Äußerungen des Ausschussmitgliedes Jahn zum Thema Armut in Aachen umgehe,

die dieser im Rahmen des Bauhausbeschlusses im Rat der Stadt Aachen getätigt habe.

Die Ausschussvorsitzende, Frau Höller-Radtke stellte fest, dass Herr Jahn kein Mitglied

des Sozial- und Gesundheitsausschusses und öffentliche Äußerungen der einzelnen

Ratsvertreter ihre persönliche Angelegenheit seien. Im Übrigen führe die Umsetzung

des Bauhaus-Projektes zu keinerlei sozialen Einschränkungen in Aachen.

2. Herr Robert Schmid (Ottostrasse) richtete ebenfalls an die Ausschussvorsitzende die

Frage, wie die Aussage zu verstehen sei, dass es im Zusammenhang mit dem Bauhaus

keine strukturellen Kürzungen im Sozial- und Gesundheitsbereich geben soll. Was sei

unter strukturellen Kürzungen zu verstehen?

Die Ausschussvorsitzende erklärte, dass die finanzielle Ausstattung mit städtischen Mitteln für die am Ort tätigen sozialen Organisationen durch die evtl Errichtung des Bauhauses nicht tangiert werde. Daher seien strukturelle Veränderungen im Sozial- und Gesundheitsbereich ausgeschlossen.

Auf Nachfrage von Herrn Schmid bekräftigte die Ausschussvorsitzende, dass die bestehende Sozialstruktur nicht angetastet werde.

3. Herr Wolfgang Mühlhausen (Bergstrasse 29) richtet seine Frage ebenfalls an die

Ausschussvorsitzende. Er sei ALG II- Leistungsempfänger und habe Maßnahmen bei

der VHS und beim Sozialgericht absolviert. Beim Sozialgericht hätte er auch eine

Übernahmechance gehabt, wenn eine Stelle frei gewesen wäre. Nun habe er eine neue

Maßnahmenzuweisung in das KRASS - Projekt erhalten, die er auch annehmen wolle,

wenn sich nicht eine Anstellung fände. Er frage sich jedoch, ob die Einweisung von

einer Maßnahme zur nächsten sein müsse.

Die Ausschussvorsitzende sicherte eine kurzfristige schriftliche Beantwortung dieser Frage zu.