25. Oktober 2006 um 17:00, Sitzungssaal Bürgerhaus (alt)
TOP 5Öffentlich

19. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen

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Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Nach kurzer Aussprache fasst die Bezirksvertretung folgenden

Beschluss

Die Bezirksvertretung Aachen-Haaren nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, den vorgelegten 19. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen zu beschließen. Sollte sich im Nachhinein noch herausstellen, dass bereits gewidmete Straßen im Stadtbezirk Aachen-Haaren noch nicht in der Satzung ihren Niederschlag gefunden haben, so gilt der Beschluss für die RKL S 9 auch für diese.
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 5
Sitzung
öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Haaren
Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Haaren
Datum
Mi., 25.10.2006
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche Sitzung
Vorlage
Empfehlungsvorlage (inaktiv)
Beratung
öffentlich
Federführend
E 18 - Aachener Stadtbetrieb
Status
gemischt