Mitteilungen der Verwaltung

Als Tischvorlage erhielten die Fraktionen das Antwortschreiben des Bezirksamtes vom 07.12.2004, an Frau Josefine Schiffer, Forster Straße 47, 52080 Aachen, auf ihre in der Fragestunde für Einwohner in der Sitzung am 16.11.2004 gestellte Frage, betreffend Umbenennung des Teilstückes Von-Coels-Straße 228 – 252 in „Eilendorfer Markt“.

Alle Damen und Herren der Bezirksvertretung erhielten als Tischvorlage…….

-……. die Verwaltungsvorlage zum Tagesordnungspunkt 3,

„Neuenhofstraße, Erhöhung der Fußgängersicherheit durch Einrichtung

einer Mittelinsel“.

-……. den Antrag von Herrn Römer (ABL), vom 12.12.2004, betreffend aktuelle Bedarfsplanung für die Unterbringung der Kinder unter drei Jahren.

-den Bericht des Jugendamtes vom 06.12.2004, zur aktuellen Kindergartensituation in Eilendorf.

Herr Schäfer (SPD) findet, daß die Formulierung im Antrag von Herrn Römer (ABL), „die Stadt Aachen und damit auch die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf habe keine erkennbaren Maßnahmen ergriffen, die dem gesetzlichen Anspruch gerecht werden“, gehe einfach zu weit. Gerade die bezirkliche Kindergartensituation sei immer wieder von der Bezirksvertretung aufgegriffen, diskutiert und im Auge behalten worden.

Herr Römer (ABL) ist gerne bereit, diese Formulierung zurückzunehmen.Mit der weiteren Entwicklung, daß, wie in seiner Stellungnahme angekündigt das Jugendamt nach der gemeinsamen Sitzung zwischen Kinder- und Jugendausschuß und Schulausschuß in der Bezirksvertretung berichten wird, kann er sich arrangieren.