18. Oktober 2006 um 17:00, Rathaus
TOP 19Öffentlich
Betreff: Bildung der StädteRegionhier: Beteiligungsverfahren nach dem Landespersonalvertretungsgesetz NW
im Ratsinformationssystem anzeigenBeratungsergebnis:ungeändert beschlossen
Beratung
(Hierzu war zur Sitzung eine Tischvorlage verteilt worden.)
Ratsherr Treude beantragt, über die einzelnen Sätze des Beschlussentwurfes getrennt abzustimmen.
Dieser Antrag wird bei 3 Ja-Stimmen mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Beschluss
Bei 1 Gegenstimme und 2 Stimmenthaltungen beschließt der Rat der Stadt mehrheitlich wie folgt:
Der Rat der Stadt nimmt die Stellungnahmen des Gesamtpersonalrates der Stadt Aachen zur Kenntnis.
Auf der Basis der Erläuterungen der Verwaltung zu den Bedenken stimmt der Rat der Stadt den jeweiligen Vorschlägen bzw. Feststellungen des Oberbürgermeisters zu.
Das Beteiligungsverfahren nach § 69 Abs. 6 des Landespersonalvertretungsgesetzes bezüglich der Bildung der StädteRegion wird hiermit abgeschlossen.
Technische Details
ID: 15836
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=15836
Grunddaten
- TOP
- Ö 19
- Sitzung
- öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
- Gremium
- Rat der Stadt Aachen
- Datum
- Mi., 18.10.2006
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Federführend
- FB 11 - Fachbereich Personal, Organisation
- Status
- gemischt