7. Dezember 2006 um 17:00, Verwaltungsgebäude Marschiertor
TOP 7Öffentlich

Bebauungsplan Nr. 866 - Alter Schlachthof - hier: Bericht über das Ergebnis der Offenlage Empfehlung zum Satzungsbeschluss

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Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Für die Fraktion der Grünen erklärt Herr Rau, dass man der Vorlage grundsätzlich zustimmen werde, allerdings vermisse man in den Ausführungen zur Erschließung die im Verkehrsausschuss beschlossene Regelung hinsichtlich der versenkbaren Poller.

Für die SPD-Fraktion stimmt Herr Plum zu, auch seine Fraktion wolle die beschlossenen Regelungen zur temporären Sperrung durch versenkbare Poller verbindlich festschreiben.

Herr Kriesel schlägt vor, die Begründung auf S. 4 entsprechend zu ergänzen.

Der Ausschuss fasst darauf hin folgenden

Beschluss

Der Planungsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung über das Ergebnis der Offenlage zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Rat, nach Abwägung der privaten und öffentlichen Belange die Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden, die nicht berücksichtigt werden konnten, zurückzuweisen und den Bebauungsplan Nr. 866 - Schlachthof - gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung zu beschließen, wobei die Regelungen zur temporären Sperrung durch versenkbare Poller in der Begründung verbindlich festgeschrieben werden sollen.

Abstimmungsergebnis

einstimmig
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 7
Sitzung
öffentliche Sitzung des Planungsausschusses
Gremium
Planungsausschuss
Datum
Do., 07.12.2006
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche Sitzung
Vorlage
Empfehlungsvorlage (inaktiv)
Beratung
öffentlich
Federführend
FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
Status
gemischt