Mitteilungen der Verwaltung1. Sitzungstermine der Bezirksvertretung Aachen-Brand in 20072. Neujahresempfang 20073. Niederforstbacher Straße, Fußgängerüberweg auf Höhe Wolferskaul4. Erschließung von 94 Einfamilienhausgrundstücken durch den Ausbau der Straßen "Bobenden" und "Lontzenweg" in Aachen-Brand5. Eiche im Brander Feld6. Niederschrift über die Informationsveranstaltung "Umbau der Trierer Straße"

Einige Mitteilungen liegen schriftlich vor.

Zu 1: Sitzungstermine der Bezirksvertretung Aachen-Brand in 2007

Frau Krott teilt mit, dass seitens der SPD-BF Herr Hellmann eine Änderung des vorliegenden Vorschlages wünscht. Deshalb wird der Sitzungstermin vom 10.10.2007 einvernehmlich auf den 24.10.2007 verschoben.

Zu 3: Niederforstbacher Straße/Fußgängerüberweg

Herr Liebenhoff von der CDU-BF bittet um Mitteilung, ob diese Maßnahme noch in diesem Jahr durchgeführt wird? Er bittet die Verwaltung dies zu klären, da er befürchtet, dass im nächsten Jahr die Haushaltsmittel nicht mehr zur Verfügung stehen.

Zu 4: Erschließung von 94 Einfamilienhäusern

Herr Hellmann von der SPD-BF gibt zu bedenken, dass in dem hier erwähnten Gebiet die Wasserschutzzonen noch nicht festgelegt sind. Der aus den 70-er Jahren resultierende Bebauungsplan hat noch Rechtskraft, findet jedoch nicht die Zustimmung der SPD. Die kleinen Grundstücke entsprechen einer Architektur aus den 70-er Jahren und sind mit den heutigen Anforderungen eines modernen Wohngebietes nicht mehr vergleichbar.

Frau Reiber von der BF Die Grünen schließt sich den Ausführungen von Herrn Hellmann an und bittet die Verwaltung, den Bebauungsplan nochmals in kleinen Bereichen überarbeiten zu lassen.

Frau Krott schlägt auch hier zur Klärung ein interfraktionelles Gespräch vor, da es sich in diesem Gebiet auch um ein empfindliches Umlegungsverfahren handelt.

Zu 5: Eiche im Brander Wald

Frau Krott teilt mit, dass die erwähnte Eiche auf zwei Grundstücken steht. Die Stellungnahme des Katasteramtes liegt als Tischvorlage vor. Sollten die Grundstücke nicht bebaut werden, würde der Stadt ein Schaden in Höhe von 260.000 Euro entstehen (Tischvorlage).

Zu 6: Umbau der Trierer Straße

Herr Liebenhoff möchte wissen, wann die Ausschreibung erfolgt und wann mit den Umbauarbeiten der Trierer Straße begonnen wird. Es war seinerzeit angedacht worden, mit dem Umbau nach den Weltreiterspielen zu beginnen.

Frau Krott teilt mit, dass die Ausschreibung im Oktober 2006 in den Medien bekannt gegeben wurde. Mit den Ausbauarbeiten wird voraussichtlich Anfang 2007 begonnen.

Es liegen noch weitere Mitteilungen als Tischvorlagen vor:

Zu 7: Sondernutzungssatzung

Frau Krott verweist auf die Tischvorlage.

Zu 8: Feuerwehrzufahrten, Antrag der SPD-BF vom 12.08.2006

Frau Krott hat mit dem Löschzugführer der Freiwilligen Feuerwehr Brand die Problematik über einige Engstellen in Brander Straßen erörtert. Eine zwischenzeitlich durchgeführte Kontrolle einiger Straßen zu unterschiedlichen Zeiten hat ergeben, dass zurzeit keine Mängel mehr festgestellt werden.

Sofern wieder Engstellen bekannt werden, ist vereinbart, diese der Verwaltung auf direktem Weg – mit der Bitte um Abhilfe- mitzuteilen.

Zu 9: Brander Heide

Die Abrechung der als Haupterschließungsstraße ausgebauten Erschließungsanlagen gemäß § 8 KAG NW zum Zwecke der Erhebung von Beiträgen liegt vor.

Zu 10: Eröffnung der Turnhalle in der Schagenstraße

Im Rahmen der Sportkartellsitzung wurde festgelegt, dass die neue Halle ab 01.11.2006 überwiegend durch den Brander Turnverein genutzt werden wird, insbesondere deshalb, weil die Halle die Maße hat, die die Judo-Abteilung für ihr Training benötigt. Die Trainingszeiten für die Vereine werden sich grundsätzlich verändern. Alle Vereine können nun überwiegend größere Turnhallen nutzen.