14. Dezember 2004 um 17:00, Verwaltungsgebäude Marschiertor
TOP 6Öffentlich
Satzungsänderungen aufgrund Änderung der EigVO ab dem 01.01.2005
im Ratsinformationssystem anzeigenBeratungsergebnis:ungeändert beschlossen
Beratung
Ratsherr Plum stellt die Frage, ob die Eigenbetriebsverordnung für eigenbetriebsähnliche Einrichtungen (sogenannte Quasi-Eigenbetriebe) anzuwenden sei. Frau Bortz bejaht dies unter Hinweis auf ' 107 der Gemeindeordnung.
Beschluss
Der Betriebsausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt die aufgeführten Satzungsänderungen.
Technische Details
ID: 1666
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=1666
Grunddaten
- TOP
- Ö 6
- Sitzung
- öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses für das Gebäudemanagement
- Gremium
- Betriebsausschuss Gebäudemanagement
- Datum
- Di., 14.12.2004
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Federführend
- E 26 - Gebäudemanagement
- Status
- gemischt