Beratung
Der Oberbürgermeister macht vor Eintritt in die Diskussion zwei Anmerkungen:
Im Beschlussentwurf ist ausgeführt, dass im Gewinnfall eine inkongruente Gewinnverteilung erfolgen soll. Statt dessen sollte die Gewinnverteilung nach Umsatzquoten erfolgen. Der Beschlussentwurf wird insoweit korrigiert.
Weiterhin informiert er über ein kurzes Anschreiben des Landrates, der ausführt, dass man sich seitens des Kreises dieser Neustruktur anschließt. Dies bedeutet, das 21 % durch den Kreis erworben werden und der Kreis 9 % in die kreisangehörigen Kommunen weitergibt. Der Kreisanteil geht mit Bildung der Städteregion in diese über. Der Landrat regt an, eine entsprechende Regelung in die Verhandlungen zur Städteregion einzubringen, die man schon heute konsortialverträglich einstellen könnte.
Wortmeldungen erfolgen nicht. Der Oberbürgermeister lässt sodann über den modifizierten Beschlussentwurf abstimmen. Sodann ergeht folgender einstimmiger
Beschluss
Technische Details
ID: 16819
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=16819
Grunddaten
- TOP
- Ö 4
- Sitzung
- öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium
- Hauptausschuss
- Datum
- Mi., 13.12.2006
- Uhrzeit
- 16:00
- Anlass
- Öffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Federführend
- FB 02 - Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft, Digitalstadt und Europa
- Status
- gemischt