Beratung des Haushaltsplanentwurfs für 2005 und den Entwurf für das Investitionsprogramm 2004 - 2008

Die Bezirksvertretung nahm einstimmig den Haushalt sowie das Investitionsprogramm mit folgenden Änderungsbeschlüssen zur Kenntnis. Auf Anregung von Frau Bezirksvertreterin Köhne sollen in den Einzelplan 4 10.000,-- € für offene Jugendarbeit im Stadtbezirk Richterich eingestellt werden. Damit soll die offene Jugendarbeit des Vereins „Jugend in Aachen Nord West“ finanziert werden, soweit dies nicht aus anderen vorhandenen Haushaltsstellen geschehen kann. Zum Investitionsprogramm: Zu Hhst. 9.02700.94060/1 „Investitionen im Stadtbezirk Aachen-Richterich“ Hier sollen auf Anregung von Herrn Bezirksvorsteher Kuckelkorn sowie Frau Bezirksvertreterin Köhne die Investitionsmittel der Bezirksvertretung Richterich in Höhe von 50.000,-- € für den Bau und die Planung einer Jugendeinrichtung verwendet werden. Die haushaltstechnischen Umbuchungen sollen erst dann durchgeführt werden, wenn feststeht, ob und in welcher Höhe ein Betrag für die Jugendeinrichtung in 2005 benötigt wird. Zu Hhst. 9.46400.94090/9 „Neubau Kindergarten Richtericher Dell“ sollen auf Anregung von Frau Bezirksvertreterin Köhne der Ansatz 2006 gestrichen werden und die Beträge nach 2007 und 2008 verlagert werden, und zwar 200.000,-- € nach 2007 und 721.000,-- € nach 2008. Zu Hhst. 9.56000.94820/5 „Sportplatz Horbach - Bau eines Umkleidehauses mit Jugend- und Schulungsraum“ sollen auf Anregung von Frau Bezirksvertreterin Köhne die Haushaltsmittel vorgezogen werden, und zwar 350.000,-- € als Ansatz 2006 und 100.000,-- € als Ansatz 2007. Auf Anregung von Frau Bezirksvertreterin Köhne soll als neue Position eingefügt werden als Ansatz für 2006 200.000,-- € für die Ertüchtigung der Mehrzweckhalle Richterich. Zu Hhst. 9.66000.95360/3 „L 231 n - Ortsumgehung Richterich/Äußere Erschließung Richtericher Dell“ sollen auf Anregung von Frau Bezirksvertreterin Köhne die Haushaltsmittel rechtzeitig bereit Gestellt werden, um dem Beschluss der Bezirksvertretung, dass die Straße vor dem Baubeginn im Richtericher Dell zur Verfügung steht, nachzukommen.