Haushaltsplanberatungen 2007

Verwaltungshaushalt

Zu den nachstehenden Unterabschnitten wurde wie folgt beraten:

U.A. 79000

Zu den Ansätzen für ‚Beflaggung’ und ‚Lichtprojekt Aachen’ haben Herr Dr. Nadzeyka und Herr Dr. Berger Informationsbedarf. Der Ansatz für Beflaggung ist gleich hoch wie 2006, da nicht nur neue Beflaggung angeschafft sondern auch die Bestände gepflegt bzw. ausgetauscht werden müssen.

Die Position für das Lichtprojekt Aachen beinhaltet den städtischen Anteil. Für die Finanzierung des Projekts stehen außerdem Sponsorengelder zur Verfügung.

U.A. 79100

Herr Kitt fragt nach, um welches Projekt es sich bei ‚Knowledge Roadmap’ handelt. Herr Müller teilt mit, dass es sich um ein EU-Projekt zum Vergleich und zur Beschreibung wissensbasierter Wirtschaftsräume in Grenzlagen steht. Die Koordination hat die Stadt Aachen auf Bitte des MWME NRW übernommen. Es entstehen keine Kosten für die Stadt Aachen.

Herr Dr. Nazeyka wünscht Informationen zur Finanzierung von KRASS. Herr Dr. Sicking teilt mit, dass die Finanzierung – Personal- und Sachkosten - zu 100 % vom Bund getragen wird. Die Projektleitung erfolgt kostenneutral durch städtisches Personal.

Herr Dr. Berger fragt, ob die Landesmittel für die Immobilien- und Standortgemeinschaften in gleicher Höhe wie 2006 fließen. Frau Grehling informiert, dass der Ansatz in 2006 bei 37.400 Euro lag.

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Berger erläutert Dr. Sicking die Mittelaufteilung für die Euregionale, wonach 55.000 Euro für die Geschäftsstelle und die Restmittel für Projekte zur Verfügung stehen.

U.A. 83100

Herr Dr. Nadzeyka wünscht eine Information zu der Einnahmeposition ‚Zinsen für Gesellschafterdarlehen’.

Frau Grehling teilt mit, dass es sich bei dieser Position um die Zinseinkünfte für den Erwerb der ASEAG-Anteile durch die Energieversorgungs- und Verkehrs-GmbH handelt.

U.A. 86000

Herr Dr. Nadzeyka hält die Pacht von der Kaiserbrunnen AG für zu gering und die Aufwendungen für den Thermalquellenschutz für sehr hoch.

Herr Schultheis weist darauf hin, dass die Thermalquellen das Profil der Stadt mit prägen. Die Mittel werden für Dienst- und Sachleistungen zum Thermalquellenüberwachungsprogramm verwendet.

U.A. 86100

Herr Dr. Berger fragt nach, welche Ausgaben über die HHST ‚Verlustübernahme Kur- und Badegesellschaft’ getätigt werden. Frau Grehling informiert den Ausschuss, dass damit die Annuität gemeint ist.

Vermögenshaushalt

Zum Investitionsprogramm, EP 8 gibt es keine Wortmeldungen.

Zum Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt stellt die Fraktion SDP/Grüne zwei Änderungsanträge zum Haushalt 2007 (Anlage TOP 5 Antrag SPD – Grüne)

Herr Dr. Sicking erklärt, dass für EU-Projekte ein Eigenanteil gestellt werden muss, der durch Gestellung von städtischem Personal kostenneutral gedeckt ist, bei Sachkosten zusätzlich finanziert werden muss. Daher sollte ein Haushaltsansatz eingerichtet werden.

Herr Haase erläutert, dass bei größeren Projekten nach Bedarf außerplänmäßig weitere Mittel zur Deckung des Eigenanteils zur Verfügung gestellt werden müssen.

Herr Dr. Nadzeyka fragt nach, woher die zusätzlichen Finanzmittel kommen.

Frau Grehling führt aus, dass zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt werden können, wenn inhaltlich die Zuordnung zu einem bestimmten Projekt erkennbar ist. Die Mittel werden aus Einsparungen in anderen Haushaltspositionen gewonnen.