Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2007 einschließlich des Investitionsprogrammes 2006-2010 für die Unterabschnitte 1.55000., 1.56000. und 1.57000

Ratsherr Herff fragt, ob entsprechend der Unterabschnitte beschlossen werden soll. Dem wird zugestimmt.

Verwaltungshaushalt:

Unterabschnitt 55000:

Ratsherr Schabram bittet den Unterabschnitt 55000 um folgende Positionen zu erweitern:

Haushaltsstelle 1.55000.65530. 2 „Sportentwicklungsplan“

Neuer Ansatz 2007: 30.000,-- €

Bestellermächtigung für 2008 30.000,-- €

Haushaltsstelle 1.55000.71813.4 „Zuschuss zu den Jugendweltmeisterschaften 2008“

Bestellermächtigung für 2008:12.000,-- €

Hier liegt dem Sportausschuss als Tischvorlage der Antrag des SV Neptun vor. Ratsherr Bruynswyck bemängelt, dass hier ohne Vorlage eines Finanzierungsplanes eine Förderung vorgenommen werden soll. Dennoch werde er dem Antrag zustimmen. Ratsfrau Schulz erklärt, dass bei den nächsten Haushaltsberatungen 2008 der SV Neptun um einen Finanzierungsplan gebeten wird.

Unterabschnitt 56000:

Ratsherr Schabram bittet die Haushaltsstelle 1.56000.52010.1 „Anschaffung und Unterhaltung von Sportgeräte“ um 10.000,-- € von 40.000,-- € auf 50.000,-- € zu erhöhen.

Herr Dr. Nadzeyka fragt nach, warum diese Erhöhung erforderlich sei.

Ratsherr Schabram antwortet, dass der Ansatz seit längerem unverändert geblieben ist, aber ein Mehrbedarf durch den Neubau von Turnhallen entsteht. Herr Suchotzki erklärt, dass bei den städtischen Schulen jedes Jahr der Bedarf an Sportgeräten abgefragt wird. Alle städt. Schulen machen einen Bedarf von rd. 250.000,-- € geltend, der dann entsprechend seitens der Verwaltung gekürzt werden muss. Neben den neuen Turnhallen ist zu berücksichtigen, dass auch ein Mehrbedarf durch die Einrichtung der Offenen Ganztagsschulen entsteht, der abgedeckt werden muss.

Unterabschnitt 57000:

Hierzu gibt es seitens des Sportausschusses keine Änderungswünsche.

Veränderungsnachweis/Vermögenshaushalt/Investitionsprogramm:

Unterabschnitt 55000:

Der Sportausschuss hat für den UA 55000 keine Änderungswünsche bzw. Ergänzungen.

Unterabschnitt 56000:

Ratsherr Schabram bittet um folgende Änderung aufgrund des beschlossenen Ratsantrages „Umwandlung von Ascheplätzen in Kunstrasenplätze“:

9.56000.94830/2: „Sportplatz Kornelimünster, Erweiterung, Planung“

Diese Haushaltsstelle wird in 2007 auf 0,-- € gesetzt.

9.56000.95180/0 „Sportplatz Vaalser Straße 292, Umwandlung in Kunstrasen“

wird verlagert nach Haushaltsstelle 9.56000.95150.8 „Umwandlung Ascheplätze in Kunstrasenplätze“.

Ebenso die mit der Maßnahme verbundenen Einnahmen.

Die Haushaltsstelle bleibt bestehen und wird mit einem entsprechenden Vermerk versehen.

9.56000.95150.8 „Umwandlung von Ascheplätze in Kunstrasenplätze“ wird wie folgt verändert:

Ausgaben:

Ansatz 2007: Erhöhung auf 1,165 Mio € (900.000,-- € und 265.000,-- € Verlagerung von

9.56000.95180/0 „Sportplatz Vaalser Straße, Umwandlung in Kunstrasen“).

Ansatz 2008: Erhöhung auf 900.000,-- €

Ansatz 2009: Erhöhung auf 900.000,-- €

Einnahmen:

Zuweisungen: 1,800 Mio €

Beiträge:1,165 Mio €

Ratsherr Schabram bittet in diesem Zusammenhang, wenn nötig, die Prioritätenliste für Maßnahmen im Sportbereich im Haushaltsjahr 2007 unter Punkt 4 entsprechend des Beschlusses zu ändern, damit auch diese Liste ordnungsgemäß der Bezirksregierung Köln vorgelegt werden kann.

Dann beantragt Ratsherr Schabram eine Textveränderung bei der Haushaltsstelle 9.5600095120/6 „Camp Hitfeld, Bau von Sport- und Freizeitanlagen“.

Dies mit dem Hintergrund, dass je nachdem, wie das Ergebnis des Sportstättenentwick-lungsplanes ist, sofort reagiert und Maßnahmen umgesetzt werden können. Die Textbezeichnung sollte deshalb nur noch„Bau von Sport- und Freizeitanlagen“ lauten. Er bittet zudem um folgende Änderung der Ansätze:

Ansatz 2009:2,15 Mio€

Ansatz Folgejahre:2,963 Mio €

Aufgrund der Beschlüsse der Bezirksvertretungen ergeben sich noch folgende Änderungen:

Beschluss Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf:

Haushaltsstelle 9.56000.98800/2 „TLW. Rückzahlbarer Zuschuss an SV Eilendorf.für die Umwandlung schadstoffhaltige Tennenspielfelder in Kunstrasen“:

Ansatz 2007:40.000,-- € mit dem Vermerk „Teilweise verlagert von 9.02700.94020.2 für Sportvereine in Aachen-Eilendorf“.

Beschluss Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim

Der Beschluss wird zur Kenntnis genommen.