30. Januar 2007 um 17:00, Sitzungssaal Haus Löwenstein
TOP 5Öffentlich

Haushaltsberatungen 2007 Unterabschnitt 33110 (ohne Hst. 71560.9 und 71570.6), UA 34300 (ohne Hst. 71549.0), UA 35000 (ohne Hst. 71500.2) und UA 35200

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Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Verwaltungshaushalt

UA 34300 Kulturbetrieb

Ratsherr Pilgram beantragt mit Verweis auf TOP 6 eine Erhöhung des Zuschusses an den Kulturbetrieb um 200.000,00 € für die funktionalen Verbesserungen der Museen für das Jahr 2007.

(siehe Beschluss 119/12/2007)

UA 35200 Öffentliche Bibliothek

Es erfolgen Wortbeiträge des Ratsherrn Bruynswyck, der Ratsfrau Reuß, des Ratsherrn Pilgram und des Ratsherrn Rothe.

Vermögenshaushalt

UA 32100 Museen der Stadt Aachen

Ratsfrau Reuß erklärt, dass 300.000,00 € für den Brandschutz der Burg Frankenberg dringend erforderlich sind.

Es folgt eine kurze Stellungnahme des Stadtdirektors Rombey sowie Wortbeiträge der Ratsfrau Reuß, der Vorsitzenden Ratsfrau Dr. Schmeer, der Ratsfrau Wilms und des Ratsherrn Bruynswyck.

Ratsfrau Wilms erklärt Zweifel an der Höhe der Summe.

(siehe Beschluss 120/12/2007)

UA 32120 Stadtarchiv

Nach kurzer Diskussion wird festgehalten, dass die Investitionen für den Neubau des Stadtarchivs so bald wie möglich realisiert werden sollen.

UA 34300 Kulturbetrieb

Haushaltsstelle 9.34300.94010/5Bau Kulturhalle Borngasse (Planung) (52.000,00 €)

Ratsfrau Reuß beantragt die Streichung dieser Haushaltsstelle, da zur Zeit nicht fest steht, wie die weitere Nutzung des Gebäudes sein wird.

Folglich ist die Beibehaltung im Investitionsprogramm für 2007 bzw. 2008 nicht sinnvoll.

(siehe Beschluss 121/12/2007, 122/12/2007)

Beschluss

Beschluss 119 / 12 / 2007: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig die Erhöhung des Zuschusses an den Kulturbetrieb - Unterabschnitt 34300 - um 200.000,00 € für die funktionale Verbesserung der Museen für das Jahr 2007. Beschluss 120 / 12 / 2007: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt bei 8 Gegenstimmen mehrheitlich, im UA 32100 300.000,00 € für den Brandschutz der Burg Frankenberg einzusetzen. Beschluss 121 / 12 / 2007: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig die Streichung der Haushaltsstelle 9.34300.94010/5 „Bau Kulturhalle Borngasse (Planung)“ 52.000,00 €. Beschluss 122 / 12 / 2007: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig folgende Änderungen: Verwaltungshaushalt: Unterabschnitt 34300 Zuschuss an Kulturbetrieb: Erhöhung um 200.000,00 € Vermögenshaushalt: Unterabschnitt 32100 Museen der Stadt Aachen: 300.000,00 € für Brandschutz-Maßnahmen der Burg Frankenberg 9.34300.94010/5 Bau Kulturhalle Borngasse (Planung): 52.000,00 €. Die Haushaltsstelle soll gestrichen werden
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 5
Sitzung
öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Kultur
Gremium
Betriebsausschuss Kultur
Datum
Di., 30.01.2007
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche Sitzung
Vorlage
Kenntnisnahme
Beratung
öffentlich
Federführend
Kulturservice
Status
gemischt