25. April 2007 um 17:05, Rathaus
TOP 11Öffentlich

Satzung über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes Lousberg und Pferdelandpark

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Hierzu gibt die Vorsitzende des Planungsausschusses, Bürgermeisterin Verheyen, die einstimmige Empfehlung des Fachausschusses zur entsprechenden Beschlussfassung bekannt.

Ratsherr Müller – Die Linke – erkundigt sich danach, ob dieses EuRegionale-Projekt nochmals im Detail zur Abstimmung gelangen werde.

Beigeordnete Nacken führt hierzu aus, dass Baubeschlüsse im Planungsausschuss vorgestellt, beraten und beschlossen werden. Diese Satzung sei notwendig, um in den Genuss von Fördermitteln für dieses Sanierungsgebiet zu gelangen.

Bürgermeisterin Verheyen weist Ratsherrn Müller ergänzend auf die Vorlagen zu diesem Punkt hin, aus welchen der Inhalt der anstehenden Beschlussfassung zu entnehmen sei.

Anschließend lässt der Oberbürgermeister über den Beschlussentwurf abstimmen.

Beschluss

Der Rat der Stadt Aachen beschließt bei drei Stimmenthaltungen mit Stimmenmehrheit die Satzung über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes ALousberg und Pferdelandpark@.
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 11
Sitzung
öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Gremium
Rat der Stadt Aachen
Datum
Mi., 25.04.2007
Uhrzeit
17:05
Anlass
Öffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Federführend
FB 60 - Vertrags-, Vergabe- und Fördermittelmanagement
Status
gemischt