Haushaltsplanberatungen 2005

A)Verwaltungshaushalt 2005

Zu Haushaltsstelle9.02700.94020/2

Investitionen im Stadtbezirk Aachen-Eilendorf

Der Haushaltsansatz 2004 in Höhe von 50.000 € wird nicht nach 2005 übertragen.

Beschluß:

Die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf stimmt den bezirksbezogenen Ansätzen des Verwaltungshaushaltes 2005 einstimmig zu.

B)Vermögenshaushalt 2005

C)Investitionsprogramm 2004 – 2008

Zu Haushaltsstelle9.21000.94030/3

Erweiterung Turnhalle Birkstraße – Planung

Der Ansatz ist in der Veränderungsnachweisung zum Investitionsprogramm 2004 – 2008 nicht mehr vorhanden; lt. E 26 ist der Betrag von 26.000 € für 2005 wohl im dortigen Wirtschaftsplan enthalten.

Zu Haushaltsstelle9.27000.94090/5

Erweiterung Kleebachschule

Herr Verheyen (CDU) äußert den Wunsch, daß diese Umbaumaßnahme der Bezirksvertretung einmal vorgestellt wird.

Zu Haushaltsstelle9.46000.95660/1

Neubau Kinderspielplatz Brander Str./Breitbendenstr.

Frau Eickholt-Schippers (B90/Die Grünen) beantragt, die Maßnahme nach 2007 vorzuziehen.

Beschluß:

Die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf stimmt dem Antrag einstimmig zu.

Zu Haushaltsstelle9.61000.95140/4

Breitbenden, Umsetzung naturschutzfachlicher Festsetzungen

Die Maßnahme ist in der Veränderungsnachweisung zum Investitionsprogramm 2004 – 2008 von 2005 nach 2006 geschoben.

Zu Haushaltsstelle9.61200.93300/1

Brander Str./Breitbendenstr., Umlegung

Der Haushaltsansatz 2004 wird übertragen nach 2005.

Zu Haushaltsstelle9.63000.95040/0

Neuenhofstr./Zieglerstr./Sonnenscheinstr., Kreisverkehr

Die Entscheidung zur Übertragung der Mittel nach 2005 liegt beim Finanzausschuß.

Zu Haushaltsstelle9.63400.95010/8

Ulmenstr., Erschließung Bebauungsplangebiet 748,

Herstellung der Baustraßen

Eine Übertragung des Ansatzes für 2004 wurde vom Fachbereich nicht beantragt; die Mittel wurden für eine andere Maßnahme verwandt.

Zu Haushaltsstelle9.70000.95013/0

Neuenhofstr., Wasserwerk Katharinenstr., Erschließung

Die Position wird aus dem Haushalt abgesetzt. Der Bezirk Eilendorf war hiervon ohnehin nicht berührt.

Zu Haushaltsstelle9.70200.95180/7

Bayersbusch, Erweiterung der Erschließung, Kanalbau

Der Ansatz für 2004 wird nach 2005 übertragen.

Zu Haushaltsstelle9.76000.94350/6

Erweiterung Vereinshaus Nirmer Straße

Frau Eickholt-Schippers (B90/Die Grünen) beantragt, diese Haushaltsstelle umzubenennen in „Veranstaltungsraum für Eilendorfer Vereine“.

Beschluß:

Die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf stimmt dem Antrag einstimmig zu.

Beschluß:

Die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf stimmt den bezirksbezogenen Ansätzen des Vermögenshaushaltes 2004 und des Investitionsprogrammes 2004 – 2008 nach Maßgabe der vorstehenden Beschlüsse einstimmig zu.