Entwicklung Sammelnachweis 1 - Personalausgaben -

Herr Lindgens erläutert, dass der ehemalige Sammelnachweis 1 – Personalausgaben – erstmalig mit dem Haushaltsjahr 2007 bedarfsdeckend ausgestattet worden sei, daher sei vereinbart worden, dass bei Abweichungen berichtet werde. Er berichtet, dass im Rahmen der Personalkostenhochrechnung für das Jahr 2007 zum Stand 30.06.2007 ein Anstieg von 0,3 % zu verzeichnen sei. Hierbei sei jedoch zu berücksichtigen, dass eine tarifliche Einmalzahlung im Arbeitnehmerbereich erfolgt sei und die Versorgungskosten leicht gestiegen seien.

Herr Herforth kritisiert, dass es aufgrund der Stelleneinsparungen immer schwieriger werde, Stellen intern mit eigenem Personal zu besetzen, dies habe dann oft zur Folge, dass extern eingestellt werden müsse.

Die Frage von Herrn Höfken nach einer Besitzstandwahrung im TVöD bei Neueinstellungen wird von Herr Lindgens dahingehend beantwortet, dass bei Neueinstellungen auch außertarifliche Vereinbarungen geschlossen werden können, um eventuelle Besitzstände wahren zu können.