14. August 2007 um 17:00, Sitzungssaal Haus Löwenstein
TOP 7Öffentlich
11. Nachtrag zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Aachen (Sondernutzungssatzung)hier: Änderung des Gebührentarifs
im Ratsinformationssystem anzeigenBeratungsergebnis:ungeändert beschlossen
Beratung
Ratsherr Jahn teilt mit, dass er wegen Befangenheit nicht an der Beratung und Abstimmung des Tagesordnungspunktes teilnimmt. Die von Ratsherrn Schäfer gestellte Frage zur Vergleichbarkeit der Gebührenhöhe zu anderen Städten beantwortet Herr Beyer.
Beschluss
Einstimmig empfiehlt der Finanzausschuss dem Rat der Stadt, den 11. Nachtrag zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Aachen zu beschließen.
Der 11. Nachtrag ist Bestandteil dieses Beschlusses und der Originalniederschrift beigefügt.
Technische Details
ID: 20630
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=20630
Grunddaten
- TOP
- Ö 7
- Sitzung
- öffentliche Sitzung des Finanzausschuss
- Gremium
- Finanzausschuss
- Datum
- Di., 14.08.2007
- Uhrzeit
- 17:00
- Anlass
- Öffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Federführend
- FB 60 - Vertrags-, Vergabe- und Fördermittelmanagement
- Status
- gemischt