Friedhofswege im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/WalheimAntrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim vom 23.05.2007

Herr Küpper erläutert zunächst die Vorlage und die bereits begonnenen Aktivitäten des Stadtbetriebes auch hinsichtlich der finanziellen und personellen Möglichkeiten.

Unter Hinweis auf ihren Antrag macht die SPD-BF deutlich, dass die Notwendigkeit, die Friedhofswege zu unterhalten erkannt werden muss und die entsprechenden Prioritäten zu setzen sind. Auf den neuen Friedhofsteilen werden anfangs die Wege nicht so stark genutzt, diese könnte man eher etwas vernachlässigen. In diesem Zusammenhang wünscht sie auch eine bessere Pflege und Unterhaltung der Toiletten auf den Friedhöfen, die oftmals in einem katastrophalen Zustand sind.

Die CDU-BF schließt sich dem Antrag der SPD-BF an; viele Friedhofswege sind insbesondere bei Regen kaum zu begehen.

Herr Küpper führt aus, der Stadtbetrieb beabsichtige, künftig eine strukturelle Änderung im personellen Bereich durchzuführen, d. h. einen Beschäftigten ausschließlich für eine bestimmte Aufgabe einzusetzen. Dies wäre dann ebenfalls bei der Unterhaltung der Friedhofswege anzustreben, denn die angelegten Wege müssen letztendlich der Pflege unterzogen werden.

Nachdem sich Herr Gosten für die Wahrung der Verkehrssicherungspflicht auf den Friedhofswegen ausspricht, ergeht folgender