22. August 2007 um 09:00, Verwaltungsgeb. Mozartstraße Zi.207
TOP 8Öffentlich

Einrichtung eines Co-Dezernates im Dezernat V

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Herr Höfken stimmt der Vorlage der Verwaltung für die SPD-Fraktion zu.

Für den Personalrat erklärt Herr Herforth, dass der Personalrat zustimme; der Personalrat bitte jedoch, auch die im Jahre 2007 fälligen Beförderungen auszusprechen.

Frau Verheyen und Herr Mattes erheben für die CDU-Fraktion bedenken; nicht gegen die Person, sondern aus der Sorge heraus, dass sich eine inflationäre Tendenz einschleichen könnte.

Herr Höfken verweist auf die Befristung in der Vorlage; weitere Co-Dezernate werde es nicht geben.

Für die FDP-Fraktion hat Herr Moselage grundsätzlich Bedenken, sieht hier aber einen Ausnahmetatbestand wegen der Verdienste des Stelleninhabers.

Beschluss

Auf Vorschlag des Oberbürgermeisters empfiehlt der Personal- und Verwaltungsausschuss dem Rat der Stadt, die befristete Einrichtung eines Co-Dezernates im Dezernat V bei gleichzeitiger Umwandlung der Planstelle Nr. FB 11/001 (Fachbereichsleitung FB 11) von Bes. Gr. A 16 BBesG nach Bes. Gr. B 2 BBesG zu beschließen.

Abstimmungsergebnis

bei 3 Gegenstimmen mehrheitlich beschlossen
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 8
Sitzung
öffentliche Sitzung des Personal- und Verwaltungsausschusses
Gremium
Personal- und Verwaltungsausschuss
Datum
Mi., 22.08.2007
Uhrzeit
9:00
Anlass
Öffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Federführend
FB 11 - Fachbereich Personal, Organisation
Status
gemischt