Etatberatungen für den Haushalt 2005 und das Investitionsprogramm 2004 - 2008

I. Verwaltungshaushalt 2005 - bezirksbezogene Ansätze

Stadtbezirk Aachen-Haaren:

Bezirksvertreter Schulz erkundigt sich nach dem Hintergrund der Entwicklung der Ein- und Ausgaben öffentlicher Gemeinschaftseinrichtungen im Stadtbezirk Aachen-Haaren (Hhst.: 1.76000.14230.2 bzw. 1.76000.59000.3).

Herr Hüllenkremer erläutert hierzu, dass die Einnahmen für Haarbachtalhalle und Welsche Mühle in der Tat tendenziell rückläufig seien. Dies hänge nicht zuletzt auch mit der kostenlosen Überlassung der Welschen Mühle an die ortsansässigen Künstlerinnen für ihre Ausstellungen zusammen. Das Entgelt an die IG Haarener Vereine zur Bewirtschaftung der Haarbachtalhalle liege seit Jahren unverändert bei 21.500,00 €.

Bezirksvorsteher Corsten bittet den Bezirksamtsleiter, für die nächste Sitzung Belegungspläne der Gemeinschaftseinrichtungen vorzulegen.

Änderungswünsche für den Verwaltungshaushalt werden im übrigen nicht vorgetragen.

II. Investitionsprogramm 2004-2008 - bezirksbezogene Ansätze

Stadtbezirk Aachen-Haaren:

Für die CDU-Fraktion stellt Bezirksvertreter Kogel folgende Änderungsanträge:

Neu:9.63500.00000.0 Hofenbornstraße, Verkehrsberuhigung, Anlegen von Baumfeldern,

ggf. aus Position 1.63500.95150.0 (Ansatz aufstocken) 10.000,00 €

Neu:9.66000.00000.0 Querungshilfe Verlautenheidener Straße 10.000,00 €

Neu:9.66000.00000.0 Umgestaltung Kreuzung Alt-Haarener-Straße/Friedenstraße,

Planung10.000,00 €.

Für die SPD-Fraktion bittet Bezirksvertreter Schulz um Einwerbung von bezirklichen Mitteln in der erforderlichen Höhe für Bühnenelemente für die neue Turnhalle Grundschule Verlautenheide.

Im übrigen meldet er die Dringlichkeit folgender aus Sammelnachweisen zu zahlenden Maßnahmen an:

- Errichtung eines Zaunes für die Spielfläche für Kleinkinder in der Parkanlage Alter Friedhof zum Schutz vor Hunden

- Renovierung des Kindergartens Eibenweg

- Neu-/Nachmöblierung der Grundschulen

investive Maßnahmen:

- Ausstattung für die mögliche Einrichtung der offenen Ganztagsgrundschule

- Schulwegsicherung an der Verlautenheidener Straße

- Schulwegsicherung Friedenstraße