Eröffnung der Sitzung

Der Oberbürgermeister eröffnet die 32. Sitzung des Rates der Stadt, begrüßt die Erschienenen und gratuliert Ratsherrn Haase unter Beifall zu seinem heutigen Geburtstag, verbunden mit den besten Wünschen für das neue Lebensjahr. Gleichzeitig begrüßt er Herrn Kourten als Co-Dezernenten, verbunden mit der Hoffnung auf gute Zusammenarbeit und entschuldigt die erkrankte Beigeordnete Nacken. Schließlich führt er aus, dass dies für Ratsherrn Schabram die letzte Teilnahme als Politiker an einer Ratssitzung sei, dankt ihm für die bisherige Zusammenarbeit in den verschiedenen Funktionen und spricht ihm die besten Wünsche für seine neue Aufgabe als Fachbereichsleiter aus.

Der Oberbürgermeister verweist auf die übersandte Einladung nebst Erläuterungen sowie die verteilten Tischvorlagen und ergänzt, dass die Behandlung der Punkte

4.Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

sowie im nichtöffentlichen Teil der Sitzung

2.Bürgschaftsangelegenheiten und

4.Personalangelegenheiten

entfallen könne.

Er informiert sodann die Mitglieder des Rates der Stadt darüber, dass der Referentenentwurf zur StädteRegion gestern eingegangen sei, dieser den Fraktionen zugeleitet wurde und er hierzu gerne weitere Informationen unter dem Punkt Mitteilungen geben werde. Hierzu stellt er Einvernehmen fest, erfährt auf Nachfrage, dass es seitens der Ratsmitglieder keine Änderungswünsche zur Tagesordnung gebe und ruft den ersten Punkt zur Beratung auf.