EuRegionale 2008hier: Route Charlemagne

Der Oberbürgermeister informiert die Mitglieder des Rates der Stadt darüber, dass der Hauptausschuss sich in seiner vorhergehenden Sitzung sehr intensiv mit den Vorschlägen des Architekturbüros Maurer beschäftigt habe und zwischen den befürwortenden Fraktionen weitgehend Einigkeit über die Inhalte und das weitere Prozedere erzielt wurde.

Wunschgemäß trägt er die sich aus der Hauptausschuss-Beratung ergebenden wesentlichen Punkte vor und führt u.a. aus, dass Einvernehmen darüber erzielt wurde, aus dem Verwaltungsgebäude Katschhof eine zentrale Anlaufstelle mit entsprechenden Qualitäten sowohl konzeptionell wie auch architektonisch zu machen. Hierzu habe insbesondere die CDU-Fraktion allerdings Bedenken angemeldet bezüglich des Umfangs, der Dimensionierung, der Architektur und auch der zugewiesenen Raumvolumina für bestimmte Nutzungen. Hinsichtlich der Kirche St. Paul seien die konzeptionellen Betonungen auf die religiöse Geschichte und den religiösen und interreligiösen Dialog gelegt worden, wobei allerdings auch eine Ausweitung im Sinne des Oberbegriffs „Kultur“ denkbar sein könne. Eine konkrete Festlegung sei im Hauptausschuss nicht erfolgt und man habe sich dahingehend verständigt, dass nach heutiger Beschlussfassung und Labelung durch die Gesellschafterversammlung eine Arbeitsgruppe gebildet werde und dort Einzelheiten besprochen werden sollen.

Die Ideen der Architektengruppe zum Grashaus seien befürwortet worden; die CDU-Fraktion habe allerdings angeregt, die angedachten Funktionen zwischen Grashaus und Haus Löwenstein zu tauschen. Hierzu werde die Verwaltung einen Vorschlag erarbeiten. Der Konzeption für den Euregio-Park und für das Zeitungsmuseum sei zugestimmt worden, ebenso dem Bereich der Vernetzung und Kommunikation, wobei hier verschiedene Punkte (Schutz vor Vandalismus, einheitliches Design und einheitlicher Auftritt auf der Website) besonders beachtet werden sollen.

Einverständnis sei signalisiert worden bezüglich der Priorisierung seitens der Verwaltung und auch im Hinblick auf die Personalvorschläge. Die seitens des Architekturbüros vorgeschlagenen Events würden in der Kostenabschätzung als sehr hoch angesehen, auch die Nutzen-/Kosten-Relation sei hinterfragt worden und daher sei man hier zu dem Ergebnis gekommen, dies noch einmal zu überarbeiten.

Er hoffe, die Diskussionsergebnisse richtigwiedergegeben zu haben und erkundigt sich nach Redebeiträgen aus der Mitte des Rates.

Seitens der Fraktion der Grünen merkt Ratsherr Schabram an, dass der Euregio-Park relativ schnell zu verwirklichen sei, dies von allen Fraktionen befürwortet wurde und daher dieses Projekt von Priorität 2 in Priorität 1 gelangen müsse.

Für die CDU-Fraktion führt Ratsherr Baal aus, dass der begrenzende Faktor für die Priorität letztlich die Finanzierung sein werde. Daher sollte im ersten Zug die Finanzierung abgebildet werden und erst anschließend entsprechende Entscheidungen getroffen werden.

Der Vorsitzende der Fraktion Die Linke, Ratsherr Müller, legt dar, dass seine Fraktion einige Dinge anders sehe und insbesondere aufgrund der nicht vorhandenen Angaben zu den Folgekosten dem Beschlussentwurf nicht zustimmen könne. Unter Hinweis auf die Ausführungen im Hauptausschuss würden einzelne Projekte, wie beispielsweise das Zeitungsmuseum, wohlwollend betrachtet und es komme schließlich auf die Details an, mit denen man sich später konkret erneut beschäftigen werde.

Weitere Wortmeldungen erfolgen nicht und der Oberbürgermeister lässt über die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses mit der Ergänzung, dass die vorgeschlagene Arbeitsgruppe gebildet werden soll, abstimmen.