Die Zukunft des ÖPNV im AVV vor dem Hintergrund der veränderten gesetzlichen Rahmenbedingungen1. Neuordnung der SNPV-Aufgabenträgerschaft in NRW Sachstand zur Gründung des "Nahverkehrszweckverband - SNPV & Infrastruktur - Rheinland"2. Anpassung der Verbundverträge für den komm. ÖSPV (Bus) und zukünftige Finanzierungs- und Förderstrukturen3. Umsetzung der neuen Förderverfahren gemäß § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW4. Betrauung der kommunalen Verkehrsunternehmen durch die Aufgabenträger5. Mittelfris

Herr Sistenich vom AVV verweist auf die enge Beratungsfolge der beteiligten Gremien und begründet dies mit den notwendigen Umstellungen in Folge gravierender Änderungen auf verschiedenen Ebenen, z.B. einer neuen EU-Verordnung. In diesem Zusammenhang müsse sorgfältig überlegt werden, wie eine gute Struktur aufgegriffen und der ÖPNV zukunftssicher gestaltet werden könnte. Daraufhin geht Herr Sistenich im Einzelnen auf den Handlungsbedarf für den Busverkehr (ÖPNV) und dem schienengebundenen Verkehr (SPNV) ein, deren Träger die Kreise und kreisfreien Städte blieben. Herr Sistenich erläutert eingehend den notwendigen Aufbau des neuen Nahverkehrs-Zweckverbandes SPNV und Infrastruktur Rheinland (NVR) und berichtet über die bisherigen Verhandlungsergebnisse. Da spätestens am 19.12.2007 die konstituierende Sitzung der Verbandsversammlung ZV-NVR stattfinden müsse, um ab 2008 handlungsfähig zu sein, werde eine enge Beratungsfolge vorgegeben. Da in Zukunft die Planungssicherheit ein wichtiges Thema darstelle, müsse beispielsweise die Tariffestschreibung diskutiert werden. Ziel sei es, eine Kostendeckung von ca. 80% zu erreichen. Die umfassende Präsentation des AVV werde dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Der Vorsitzende, Herr Höfken, weist auf die Sondersitzung des Verkehrsausschuss als AVV-Beirat am 21.11.2007, 16.00 Uhr (vor der Ratssitzung) im Verwaltungsgebäude Katschhof, Zimmer 306, hin.

Auf Nachfrage des Herrn Jansen bestätigt Herr Sistenich, dass der AVV wegen des Streikes in ernster Sorge sei, weil die zwischenzeitlich angewachsene Beförderungsnachfrage zugunsten anderer Verkehrsmittel wegbrechen könnte. Daher seien ausgefallene Züge auf der Strecke Aachen-Köln von der Rurtalbahn ersetzt worden.