Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Aachen (Aachener Straßenverordnung) vom 19.03.2004

Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Nach kurzer Diskussion, bei der sich die Ausschussmitglieder einig waren, das Thema in der Ratssitzung abschließend zu diskutieren, insbesondere was den § 6 dieser Verordnung angeht, nimmt der Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb die Aachener Straßenverordnung zur Kenntnis.

Technische Details

ID: 22696

OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=22696

Grunddaten

TOP: Ö 4
Sitzung: öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses für den Aachener Stadtbetrieb
Gremium: Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb
Datum: Di., 27.11.2007
Uhrzeit: 16:00
Anlass: Öffentliche Sitzung
Vorlage: Entscheidungsvorlage
Beratung: öffentlich
Federführend: FB 32 - Fachbereich Sicherheit und Ordnung
Status: gemischt

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