27. November 2007 um 16:00, Aachener Stadtbetrieb
TOP 7Öffentlich
20. Nachtrag zur Strassenreinigungs - und Gebührensatzung in der Stadt Aachen
im Ratsinformationssystem anzeigenBeratungsergebnis:ungeändert beschlossen
Beratung
Der Betriebsleiter, Herr Narloch erläutert die Vorlage dahingehend, dass die Rücklagen nunmehr aufgebraucht seien und die Unterdeckung aus dem Jahr 2005 binnen 3 Jahre, also bis 2008 im Rahmen des Verlustvortrages ausgeglichen werden müssen.
Herr Thalau merkt an, es sei Wunsch der Finanzverwaltung künftigin der Vorlage die alten Gebührensätze den neuen gegenüberzustellen. In diesem Jahr solle diese Gegenüberstellung in der Niederschrift erfolgen:
Reinigungsklasse | Gebühren 2007 | Gebühren 2008 |
S 4 | 5,99 € | 6,99 € |
S 5 | 11,98 € | 13,98 € |
S 6 | 17,97 € | 20,97 € |
S 7 | 29,95 € | 34,95 € |
S 8 | 1,66 € | 1,90 € |
S 9 | 0,90 € | 1,00 € |
Beschluss
Der Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb nimmt die Ausführungen der Betriebsleitung zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, den vorgelegten 20. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen zu beschließen.
Technische Details
ID: 22699
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=22699
Grunddaten
- TOP
- Ö 7
- Sitzung
- öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses für den Aachener Stadtbetrieb
- Gremium
- Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb
- Datum
- Di., 27.11.2007
- Uhrzeit
- 16:00
- Anlass
- Öffentliche Sitzung
- Vorlage
- Empfehlungsvorlage (inaktiv)
- Beratung
- öffentlich
- Federführend
- E 18 - Aachener Stadtbetrieb
- Status
- gemischt