5. Dezember 2007 um 18:00, Schloss Schönau
TOP 10Öffentlich
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Aachen (Aachener Straßenverordnung) vom 19.03.2004
im Ratsinformationssystem anzeigenBeratungsergebnis:zur Kenntnis genommen
Beratung
Herr Bezirksvertreter Poth wies darauf hin, dass die Verordnung nur dann effektiv sein könne, wenn gezielte Kontrollen zur Beachtung durchgeführt werden würden. Anschließend erging folgender Beschluss:
Beschluss
Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich nimmt den Änderungsvorschlag zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Hauptausschuss, dem Rat der Stadt den Beschluss der beiliegenden Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen der Stadt Aachen (Aachener Straßenverordnung) vom 19.03.2004 zu empfehlen.
Abstimmung: einstimmig
Technische Details
ID: 22755
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=22755
Grunddaten
- TOP
- Ö 10
- Sitzung
- öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Richterich
- Gremium
- Bezirksvertretung Aachen-Richterich
- Datum
- Mi., 05.12.2007
- Uhrzeit
- 18:00
- Anlass
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Federführend
- FB 32 - Fachbereich Sicherheit und Ordnung
- Status
- gemischt