4. Dezember 2007 um 17:05, Sitzungssaal Haus Löwenstein
TOP 5.6Öffentlich
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgabenhier: Anschaffung von Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen
im Ratsinformationssystem anzeigenBeratungsergebnis:ungeändert beschlossen
Beratung
Auf Nachfrage der Ratsherren Pabst und Treude erklärt Frau Grehling die unterschiedlichen Begriffe bzgl. mobiler und stationärer Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen sowie die kommunale Zuständigkeit entsprechender Kontrollen. Im Fall der Einrichtung neuer dauerhafter Standorte ist die Einbeziehung des Verkehrsausschusses erforderlich.
Beschluss
Einstimmig empfiehlt der Finanzausschuss dem Rat der Stadt, seine Zustimmung zur Genehmigung
überplanmäßiger Ausgaben in Höhe von 64.000,00 € zur Haushaltsstelle 9.11000.96520.3 "Überwachungsanlagen für den fließenden Verkehr -J-" zu erteilen.
Technische Details
ID: 22876
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=22876
Grunddaten
- TOP
- Ö 5.6
- Sitzung
- öffentliche Sitzung des Finanzausschuss
- Gremium
- Finanzausschuss
- Datum
- Di., 04.12.2007
- Uhrzeit
- 17:05
- Anlass
- Öffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Federführend
- FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
- Status
- gemischt