Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements für das Wirtschaftsjahr 2005

Der Oberbürgermeister verweist auf die kurze Aussprache zur Beginn der Sitzung und merkt entsprechend an, dass in der Niederschrift zu diesem Punkt festgehalten werde, dass es sich hierbei um den vorläufigen Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements für das Wirtschaftsjahr 2005 handele.

Die Vorsitzende des Betriebsausschusses Gebäudemanagement, Ratsfrau Hörmann, teilt mit, dass der Ausschuss am 14.12.2004 hierüber beraten und dem Rat der Stadt die entsprechende Beschlussfassung empfohlen habe.

Aus der Mitte des Rates teilen die Ratsmitglieder Philipp, Rau und Finkeldei ihre Befangenheit zu diesem Punkt mit und ergänzen, dass sie an der Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan nicht mitwirken würden.

Weitere Redebeiträge erfolgen nicht und der Oberbürgermeister läst sodann über den Beschlussentwurf gemäß Verwaltungsvorlage abstimmen mit dem Vorbehalt, dass es sich hierbei um einen vorläufigen Wirtschaftsplan handele und dieser Vorbehalt erst nach satzungsgemäßem Beschluss über die Haushaltssatzung wegfalle.