TOP 18Öffentlich

Haushaltsberatungen 2008

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Nachstehende Einzelentscheidungen wurden in der Sitzung getroffen:

Produkt 010.010.020Bezirksvertretungen

Teilergebnisplan /Aufwände:

Konto 5491 005Verfügungsmittel der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg

Ansatz16.400

Antrag der CDU-Fraktion: Erhöhung des Ansatzes um 10 % auf 18.040 für 2008 bis 2011

Bezirksvertreterin Schmitt-Promny sprach sich für die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen gegen eine Erhöhung des Ansatzes aus, da dies zu Lasten der Förderung anderer sozialer Projekte ginge.

Auf Vorschlag der SPD-Fraktion wurde als Kompromisslösung eine Erhöhung des Ansatzes um lediglich 5 % auf 17.220 zur Abstimmung gestellt.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg sprach sich mehrheitlich bei 3 Gegenstimmen und einer Enthaltung für die Erhöhung des Ansatzes auf 17.220 für 2008 –2011 aus.

Produkt 080.010.020Sportplätze und Stadien

Teilfinanzplan / Auszahlungen:

Konto 7831 001Sportplatz Orsbach, Bau eines Umkleidehauses, Einrichtung

7955 000Gesellschafterdarlehen an E 26: Sportpatz Orsbach, Bau eines Umkleidehauses

Antrag der SPD-Fraktion: Ansätze vorziehen auf 2009

Beschluss:

Die Bezirksvertretung stimmte dem Antrag einstimmig bei 2 Enthaltungen zu.

Ohne ZuordnungStädtisches Gastronomieobjekt Sandhäuschen:

Antrag der CDU-Fraktion:Ansatz 250.000 für die Instandsetzung des Hauses für 2008

Beschluss:

Die Bezirksvertretung lehnte den Antrag mit 7 Gegenstimmen und einer Enthaltung ab.

Ohne ZuordnungVorplatzüberdachung Trauerhalle Friedhof Hand

(ehem. Hh. 9.75000.94100.0)

Antrag CDU-Fraktion:Ansatz 50.000 für 2009

Beschluss:

Die Bezirksvertretung stimmte dem Antrag mehrheitlich bei 3 Gegenstimmen und einer Enthaltung zu.

Beschluss

Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg nahm die Übersicht mit bezirksbezogenen Haushaltsangaben für die Jahre 2008 – 2011 einschließlich der Veränderungsnachweisung unter Berücksichtigung der getroffenen Einzelentscheidungen zur Kenntnis und empfahl dem jeweiligen Fachausschuss und dem Rat der Stadt, die Änderungen entsprechend zu beschließen.
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 18
Sitzung
öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg
Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg
Datum
Mi., 23.01.2008
Uhrzeit
17:30
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Anhörung
Beratung
öffentlich
Federführend
B 5 - Bezirksamt Aachen-Laurensberg
Status
gemischt