Haushaltsplanberatungen 2005hier: UA. 00000, 00900, 01000, 02400, 11300Hst. 1.58000.51060.5, für Stadtteilerneuerung Ost z.Z.9.58000.36120.7 u. 95230.2, 1.61000.17130.5,17800.8, 41600.6, 53000.3, 60000.1, 60010.9,9.61000.36120.8, 96000.4 u. 98810.3,9.63200.36100.0, 95090.1, 95380.3 u. 95430.3,9.76000.36120.5 u. 94380.6

Ratsfrau Paul läßt über die Unterabschnitte einzeln Änderungswünsche vortragen.

Bei Unterabschnitt 024000 bemerkt Ratsherr Schabram, dass für die Fraktion der Grünen die Sperrvermerke entfallen können. Ratsherr Haase bittet Herrn Stadtdirektor Witt um Aufklärung, warum überhaupt die Sperrvermerke angebracht seien. Stadtdirektor Witt erläutert, dass diese bei den gleichlautenden Positionen im Haushalt 2004 angebracht waren und übernommen wurden.

Bei Haushaltsstelle 1.58000.51060.5 bittet Herr Schabram um Erläuterung, wieso diese Position der Beschlussfassung des Hauptauschusses unterliegt. Stadtdirektor Witt erklärt, dass dies der Beschlusslage aus Vorjahren entspricht, dies aber jederzeit vom Hauptausschuss per Beschluss geändert werden könne. Herr Schabram schlägt vor, diese Positionen in der Bezirksvertretung Richterich und dem Umweltausschuss beraten zu lassen.

Ratsherr Pilgram bittet den Kämmerer um Erläuterung, warum seitens der Verwaltung kein Beschlussvorschlag vorliege. Stadtdirektor Witt erklärt, dass die Verwaltung mit der Vorlage im Finanzausschuss nach Abschluss aller Vorberatungen in den Fachausschüssen einen solchen entsprechend vorlegen wird.

Nach Beratung aller Unterabschnitte lässt Ratsfrau Paul abstimmen. Er ergeht folgender