Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2005Hst. 9.88100.94230.0 Modernisierung Rehmviertel, I. Bauabschnitt

Der Vorsitzende des Finanzausschusses, Ratsherr Pilgram, führt aus, dass eine Sitzung des Ausschusses ausgefallen sei und daher hierzu keine Vorberatung erfolgte. Der Sachverhalt sei in der Vorlage dargelegt und die veranschlagten Gesamtkosten würden eingehalten und nicht überschritten. Zudem könne er nach entsprechender Rückfrage mitteilen, dass hier für die Mitglieder des Rates in Gremien keine Befangenheit vorliege, da diese nur auf Leistungen durch Architekten oder Bauunternehmer bezogen sei.

Weitere Redebeiträge erfolgen nicht und der Oberbürgermeister lässt über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen.