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Haushaltsplanberatung 2008a) Vorstellung der neuen Projekte des Fachbereichs Wirtschaftsförderung/europäische Angelegenheiten im Haushaltsplanb) Darstellung der neuen Struktur des Haushaltsplans (NKF)c) Haushaltsplanberatung

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Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Herr Begaß, Fachbereich Wirtschaftsförderung/europäische Angelegenheiten, stellt die im Haushaltsplan enthaltenen neuen Förderprojekte vor. Eine Liste dieser Maßnahmen wird der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Herr Klösges, Fachbereich Finanzsteuerung, informiert zur neuen Struktur des Haushaltsplans (NKF).

Hierzu erhalten die Sitzungsteilnehmer ein Informationsblatt.

Zusätzlich zu den in der Vorlage enthaltenen Produkten und der Veränderungsnachweisung werden folgende neue Produkte zur Kenntnis gegeben bzw. zur Entscheidung gestellt:

Kenntnisnahme der im Hauptausschuss am 5.3.2008 beschlossenen Maßnahme

Produkt 150.020.010 Beschäftigungs- und Projektförderung

„Haus der Identität und Integration - Planungskosten

HHJahr 2008200.000,00 Euro

HHJahr 2008 Landeszuweisung (80 %)160.000,00 Euro

Entscheidung

Produkt-/Sachkonto 150.010.010 – 5318000 Beitrag zu den Kosten Büro „Regio Aachen“

Erhöhung des Ansatzes für 2008 von 57.000,00 Euro auf 60.500,00 Euro

Produkt 150.010.010 Wissenschaft und Europa

Neu Zuschuss für GründerZentrum Kulturwirtschaft Aachen80.000,00 Euro

Produkt 150.010.020 Entwicklung touristischer Standortfaktoren

Neu städtischer Anteil Projekt Route Charlemagne50.000,00 Euro

Anlage

Maßnahmenliste neue Förderprojekte

wird nachgereicht

Beschluss

Der Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und europäische Angelegenheiten beschließt die Produkte 010-180-010, 150-010-010, 150-020-010 und 150-020-020 mit Ausnahme der Personalaufwendungen in dem vorliegenden Entwurf einschließlich der in der Veränderungsnachweisung aufgeführten Produktsachkonten. Alle die Teilergebnispläne betreffenden Änderungen sind in den jeweiligen Teilfinanzplänen entsprechend umzusetzen. Die Auswirkungen der Änderungen der Teilfinanzplanung sind in der Ergebnisrechnung zu berücksichtigen. Darüber hinaus werden für die einzelnen Veränderungen gesonderte Einzelbeschlüsse gefasst: Kenntnisnahme einstimmig Produkt 150.020.010 Beschäftigungs- und Projektförderung „Haus der Identität und Integration - Planungskosten HHJahr 2008 200.000,00 Euro HHJahr 2008 Landeszuweisung (80 %) 160.000,00 Euro Entscheidung Produkt-/Sachkonto 150.010.010 – 5318000 Beitrag zu den Kosten Büro „Regio Aachen“ Erhöhung des Ansatzes für 2008 von 57.000,00 Euro auf 60.500,00 Euro mit einer Enthaltung, ansonsten einstimmig Produkt 150.010.010 Wissenschaft und Europa Neu Zuschuss für GründerZentrum Kulturwirtschaft Aachen 80.000,00 Euro Produkt 150.010.020 Entwicklung touristischer Standortfaktoren Neu städtischer Anteil Projekt Route Charlemagne 50.000,00 Euro

Abstimmungsergebnis

Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 5
Sitzung
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und europäische Angelegenheiten
Gremium
Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft
Datum
Mi., 12.03.2008
Uhrzeit
18:00
Anlass
Öffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Federführend
FB 02 - Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft, Digitalstadt und Europa
Status
gemischt