Bebauungsplan Nr. 902 - Niederforstbach / Innerer Vennbahnbogen -hier: Umweltbericht

Herr Dr. Griese führt aus, dass der in der Vorlage angesprochene im nordwestlichen Gebiet vorhandene Laubengang auf jeden Fall erhalten werden solle. Aus Sicht der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen sollten die bedeutenden Maßnahmen des Naturschutzes dazu auf öffentlichen Flächen realisiert und gesichert werden.

Die Ausführungen der Verwaltung, dass es wenig Sinn mache, die Festlegung von Maßnahmen des Landschaftsschutz auf privaten Flächen festzulegen, seien nachvollziehbar. Sicherlich, so Herr Dr. Griese sei es problematisch solche Maßnahmen auf privaten Flächen festzusetzen. Die Verwaltung könne daher allenfalls Empfehlungen aussprechen, die nicht behördlich kontrolliert werden müssten.

Um bedeutende Maßnahmen des Naturschutzes (z.B. Erhalt des nordwestliche gelegenen Laubenganges) langfristig erhalten zu können, müssten diese daher folgerichtig auf öffentlichen Flächen realisiert und gesichert werden.

Darüber hinaus bittet Herr Dr. Griese die Verwaltung in den städtebaulichen Vertrag aufzunehmen, dass KfW 60 – Häuser gebaut werden sollen, da es sich ja um einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan handele.

Frau Beigeordnete Nacken erklärt, dass dies selbstverständlich sei und lediglich beim Verkauf von stadteigenen Flächen keine Auflagen gemacht oder Bebauungspläne aufgestellt werden dürften, da die Grundstücke ansonsten EU-weit auszuschreiben seien.

Ohne weitere Diskussion fasst der Umweltausschuss folgenden Beschluss: