Doppelgelenkbushaltestellen, Umbaumaßnahmen

Herr Müller berichtet über die Beratung in den Bezirksvertretungen. Demnach habe die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg einen einstimmigen Empfehlungsbeschluss entsprechend dem Verwaltungsvorschlag gefasst. Die Bezirksvertretung Aachen-Brand habe die Beschlussfassung aus konzeptionellen Gründen zurückgestellt. In der Bezirksvertretung Aachen-Mitte sei lange über die Lage Glatzer Straße diskutiert worden.

Frau Breuer von der CDU-Fraktion beantragt, die in Brand gelegenen Bushaltestellen von der Beschlussfassung auszusparen, da das Votum der Bezirksvertretung Aachen-Brand eindeutig gewesen sei.

Herr Paetz von der ASEAG geht auf das zweistufige Konzept zur Einführung der Doppelgelenkbusse ein. Zwischenzeitlich sei die erste der beiden Stufen mit Zustimmung der Bezirksvertretung Aachen-Brand beschlossen und umgesetzt worden. Auch für die erste Stufe sei der Umbau der Haltestellen erforderlich, um den Fahrgästen den notwendigen Komfort zu bieten. Die Entscheidung über die zweite Stufe zur Einführung der Doppelgelenkbusse werde erst im Jahr 2010 getroffen. In Kürze werde ein Gutachten in Auftrag gegeben, das zwei Varianten untersuchen solle.

Herr Müller von der Verwaltung erinnert an die Dreigliedrigkeit der Beschlussfassung. So sei der Planungsbeschluss für den Haltestellenumbau bereits gefasst worden. Auf der Grundlage des danach gefassten Baubeschlusses habe der Förderantrag gestellt werden können. Da nunmehr die Finanzierung stehe, solle konsequenterweise auch die Bauausführung beschlossen werden.

Der Vorsitzende, Herr Höfken, lässt zunächst über die ersten vier Haltestellen gesondert abstimmen. Bei einer zweiten Abstimmung werden die restlichen Haltestellen berücksichtigt.