22. Oktober 2008 um 18:05, Schloss Schönau
TOP 5Öffentlich

Jugendeinrichtung, hier: SachstandsberichtauchSachstandsbericht zur Jugendeinrichtung, hier: Trägerschaft;Antrag gem. § 3 Abs. 1 Satz 2 GeschO der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BV Richterich vom 24.09.2008, lfd. Nr. 213

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Beratungsergebnis:zur Kenntnis genommen

Beratung

Herr Bezirksvorsteher Kuckelkorn erläuterte das Ergebnis des am 23.09.2008stattgefundenen Gesprächs mit Vertretern der Bezirksvertretung und der Verwaltung. Bezüglich der Finanzierung der Jugendeinrichtung wurdehierbei von den politischen Parteien einstimmig beschlossen, dass zunächst durch die Verwaltung Einsparungsmöglichkeiten überprüft werden sollten (z. B. durch Verwendung standardisierter Bauteile) und falls dennoch eine Finanzierungslücke bestehen würde, diese aus den Investitionsmitteln 2009 und 2010 der Bezirksvertretung Aachen-Richterich mit beglichen werden sollte.

Frau Bezirksamtsleiterin Sachs führte weiter aus, dass es sich bei den zu Grunde liegenden Zahlen

um grobe Schätzungen handeln würde. Die konkrete Planung sei nun in Auftrag gegeben worden.

Zum aktuellen Sachstand der Trägerschaftssuche erläuterte Frau Schröder vom FB 45, dass nach Abschluss des Verfahrens zwei Träger ihr Interesse an einer Trägerschaft bekundet hätten. Dieses wäre zum einen der Verein zur Förderung der Jugendarbeit e.V. ‚Jugend in Aachen NordWest’ und zum anderen die Arbeiterwohlfahrt. Am 23.10.2008 findet ein erstes Abstimmungsgespräch zwischen dem Fachbereich Kinder, Jugend und Schule und den Bewerbern statt.

Nach den vorliegenden Empfehlungen soll ein Trägerverbund gebildet werden und die Kriterien zur

Trägerfindung, die durch die Bezirksvertretung aufgestellt worden sind, sollen bei der Gestaltung und Auswahl als Grundlage dienen. Auf Nachfrage von Frau Bezirksvertreterin Köhne und Frau Bezirksvertreterin Dr. Lassay soll ein Bewerber als verantwortlicher Träger ausgewählt werden, der zweite Bewerber wird eingebunden.

Frau Schröder erläuterte den weiteren zeitlichen Verfahrensablauf. Danach wird zunächst der Unterausschuss KJA eine Empfehlung für den Kinder- und Jugendausschuss erarbeiten und abgeben. Zu der entsprechenden Sitzung des Unterausschusses am 24.11.2008 sollen alle Fraktionen der Bezirksvertretung Richterich eingeladen werden, damit eine einvernehmliche Lösung gefunden werden kann. Danach wird die Bezirksvertretung Richterich ihre Empfehlung an den KJA in ihrer nächsten Sitzung am 03.12.2008 abgeben können.

Der Kinder- und Jugendausschuss wird vorrausichtlich am 27.01.2009 über die Trägerschaft einen entscheidenden Beschluss fassen.

Beschluss

Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich ist bereit, die Finanzierungslücke für den Bau der Jugendeinrichtung mit einem Zuschuss in Höhe der investiven Mittel für die Jahre 2009 und 2010 – max. 100.000,- € - zu schließen, falls sich dies als notwendig erweist. Die Bezirksvertretung geht davon aus, dass zunächst versucht wird, mit den derzeit zur Verfügung stehenden Mitteln auszukommen. Abstimmung: einstimmig Es wird auf die Vorlage des Fachamtes Nr.: FB 51/0279/WP15 verwiesen. Die Vorlage ist der Originalniederschrift in Papierform beigefügt.
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 5
Sitzung
öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Richterich
Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Richterich
Datum
Mi., 22.10.2008
Uhrzeit
18:05
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Kenntnisnahme
Beratung
öffentlich
Federführend
B 6 - Bezirksamt Aachen-Richterich
Status
gemischt