Einrichtung eines Diagnosezentrums für sinnesbehinderte Schülerinnen und Schüler; Anhörung der Schulleitungen der Seh- und Hörbehinderten-Schule

Herr Schefczyk, Leiter der Hörbehinderten- und Gehörlosenschule, stellte die Konzeption des Diagnosezentrumsanhand der dieser Niederschrift beigefügten Unterlagen vor. Ziel sei es, das Diagnosezentrum für die hörbehinderten Kinder in der ursprünglichen Form wieder herzustellen. Bislang sei dieses Vorhaben an den Kosten gescheitert. In einem verwaltungsgerichtlichen Verfahren sei die Notwendigkeit der Einrichtung eines Diagnosezentrums mit der Begründung abgelehnt worden, dass die Versorgung der sinnesbehinderten Kinder durch die niedergelassenen Ärzte gewährleistet sei. Dabei bleibe jedoch unberücksichtigt, dass durch eine konzentrierte Behandlung der hochgradig sinnesbehinderten Kinder in einer Einrichtung interdisziplinäre Erfahrungen genutzt werden. Dies sei über niedergelassene Ärzte nicht möglich. Das System, die Hilfeplanung mit allen Beteiligten vorzunehmen, sei jedem anderen überlegen. Er bat den Ausschuss, im Rahmen einer Initialzündung tätig zu werden. Im Namen der krankheitsbedingt abwesenden Leiterin der Schule für Sehbehinderte, Frau Klusemann, bat er, dieses System auch auf die Personengruppe der sehbehinderten Kinder zu übertragen.

Auf Nachfrage von Herrn Schäfer (SPD-Fraktion) bestätigte Herr Schefczyk, dass der Zugang zum Audiologischen Zentrum regelmäßig über die Kinder- bzw. die HNO-Ärzte erfolge. Der Bitte, abzuklären, inwieweit eine Förderung möglich und nötig sei, habe man zuletzt aufgrund der nur noch geringen Anwesenheitszeiten (2 Stunden je Woche) der Fachärzte im Audiologischen Zentrum jedoch nur noch eingeschränkt nachkommen können.

Herr Schäfer (CDU-Fraktion) bat um Mitteilung, wie der Kontakt zwischen der Schule und dem Diagnosezentrum zustande komme, ob sichergestellt sei, dass ausschließlich qualifizierte Ärzte im Diagnosezentrum eingesetzt würden und inwieweit die aus Klinikbeständen ausgemusterten Diagnosegeräte ausreichend seien. Seiner Auffassung nach seien die niedergelassenen Ärzte verpflichtet, eine eventuell gestellte Diagnose vor einer Weiterbehandlung zu überprüfen. Insoweit sei fraglich, inwiefern überhaupt eine Entlastung der niedergelassenen Ärzte stattfinde. Die CDU-Fraktion stehe dem Antrag durchaus positiv gegenüber. Derzeit fehle es jedoch an einer abgestimmten Konzeption. Er bat die Verwaltung, weitere Gespräche zu führen und die Angelegenheit in der Kommunalen Gesundheitskonferenz zu beraten. Erst dann sei eine sachgerechte Beschlussfassung im Ausschuss möglich.

Herr Schefczyk bestätigte, dass die niedergelassenen Ärzte hinsichtlich der Diagnosegeräte in der Regel besser ausgestattet seien. Die für das Diagnosezentrum vorgesehene Einrichtung sei bescheiden, aber ausreichend. Es sei geplant, zwei halbe Facharztstellen zu besetzen (0,5 Stellen HNO-Arzt, 0,5 Stellen Augenarzt). Dadurch sei ausgeschlossen, dass - wie in der Vergangenheit erfolgt - zum Teil nicht fertig ausgebildete Ärzte tätig würden. Zur Finanzierung dieser Facharztstellen würden die beantragten Stiftungsmittel benötigt. Der Landschaftsverband finanziere die Immobilie sowie darüber hinaus eine Psychologenstelle. Eine Lehrerstelle werde aus Landesmitteln finanziert. Die Krankenkassen würden sich an den Kosten unter Hinweis auf ihre Zahlungen an die niedergelassenen Ärzte nicht beteiligen.

Frau Scheidt betonte, dass es bei einem solch zukunftsweisenden Projekt wichtig sei, dass alle Beteiligten zusammenarbeiten. Im Sinne der Kinder befürworte sie ebenfalls eine vorherige Beratung der Angelegenheit in der Kommunalen Gesundheitskonferenz. Sie regte an, Kontakt zu den Kreisen Düren, Aachen, Heinsberg und Euskirchen aufzunehmen, da es sich hierbei um potentielle Geldgeber handele. Dies gelte auch für den deutschsprachigen Grenzraum in Belgien. Für den Fall der Gründung einer Stiftung müsse die Finanzierung innerhalb eines Jahres erfolgen.

Auf Nachfrage von Frau Scheidt erläuterte Herr Schefczyk, dass die Kindergarten- und Schulkinder täglich in die Einrichtung kommen. Die Frühförderkinder erscheinen ca. einmal wöchentlich, soweit die Frühförderin das betroffene Kind nicht innerhalb der Familie besuche. Er wies darauf hin, dass die Stadt Aachen selbst für den Fall der Bewilligung der Stiftungsmittel kein Risiko eingehe. Könne die übrige Finanzierung nicht realisiert werden, werde das Geld aufgrund der entsprechenden vertraglichen Gestaltung zurückfließen. Wichtig sei es, dass die Stadt Aachen den ersten Schritt zur Finanzierung des Projektes unternehme, um auch die anderen Kreise und nicht zuletzt die Sozial- und Kulturstiftung des Landschaftsverbandes zu einer finanziellen Beteiligung zu motivieren. Er bestätigte, dass das Klinikum zugesagt habe, in das Projekt einzusteigen, sobald die Facharztstellen bereit stünden.

Herr Prof. Hartmann betonte, dass die niedergelassenen Ärzte in jedem Fall die gestellten Diagnosen überprüfen würden. Dazu seien sie verpflichtet.

Herr Dr. Warmke berichtete, dass es sich bei dem Audiologischen Zentrum seiner Auffassung nach um eine nachgeordnete Institution handele, in der bereits diagnostizierte Kinder behandelt würden. Jede Klinik im Kreis Aachen führe unmittelbar nach der Geburt ein Neugeborenenscreening zur Früherkennung von Sinnesbehinderungen durch. Danach sei es Aufgabe der Kinderärzte, auffällige Kinder an die Hals-Nasen-Ohren- bzw. Augenärzte zu verweisen. Erst nachdem bei den niedergelassenen Ärzten eine entsprechende Diagnose gestellt worden sei, erfolge eine Kontaktaufnahme zum Audiologischen Zentrum bzw. zur Phoniatrie, um dort weitere Untersuchungen vornehmen zu lassen. Jetzt den umgekehrten Weg zu gehen, halte er für schwierig. Es sei kaum möglich, alle betroffenen Kinder durch die geplanten zwei halben Facharztstellen zu diagnostizieren. Im Übrigen bestehe insbesondere im Bereich der sehgeschädigten Kinder die Tendenz, diese nicht mehr in einer Schule zu separieren, sondern vielmehr in Regelschulen zu integrieren.

Herr Schefczyk bestätigte, dass in der Sehbehindertenschule von insgesamt 75 Schülern bereits heute 40 am gemeinsamen Unterricht teilnehmen. Die Integration in Regelschulen werde von der Sehbehindertenschule unterstützt. Die Situation der hörgeschädigten Kinder sei jedoch aufgrund der sprachlichen Defizite um ein Vielfaches schwieriger.

Frau Wilms betonte, dass der Landschaftsverband diese Einrichtung umfangreich unterstütze. Früherkennung und Frühdiagnosen seien wichtig, um bestehende Möglichkeiten für die betroffenen Kinder optimal zu nutzen.

Herr Künzer wies auf die Wichtigkeit eines abgestimmten Systems hin. Die SPD-Fraktion sei grundsätzlich bereit, den ersten Schritt zur Schaffung eines Diagnosezentrums zu gehen.