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BONUS-Märkte für Aachen, Antrag GRÜNE vom 8. Mai 2008

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Beratungsergebnis:geändert beschlossen

Beratung

Frau Scheid dankt für die ausführliche Verwaltungsvorlage und die bisherigen Bemühungen seitens der Verwaltung und des Sozialwerks Aachener Christen.

Sie bittet um Erweiterung des Beschlussvorschlags (siehe Beschluss).

Herr Schmid kritisiert, dass das Konzept der Bonus-Märkte zwar profitabel für die Einzelhandelsanbieter sei aber wieder einen dritten Arbeitsmarkt schaffe. Er legt eine Antrag zur Tagesordnung vor, wonach der Ausschuss die Einführung von Bonus-Märkte.

Frau Doum-Brammertz nennt als positives Beispiel den Grünen Laden in Kornelimünster, der einerseits schwer vermittelbare Arbeitssuchende beschäftigt und andererseits frische Lebensmittel anbietet.

Frau Crumbach-Trommler bemängelt, dass das Modell der Bonus-Märkte mit 1500 Euro Zuschuss pro Quadratmeter zu einer Wettbewerbsverzerrung führt. Positiv wertet sie die DORV-Läden, bei denen eine Eigenleistung als Einlage von den Quartiersbürgern verlangt wird.

Herr Hartmann schließt sich dem Vorschlag der Verwaltung an, die in Stuttgart erfolgreich arbeitenden Bonus-Märkte in umgewandelter Form um zu setzen und hält eine Erfolgsprüfung für unbedingt erforderlich.

Herr Kitt plädiert ebenfalls für eine modifizierte Umsetzung des Modells Bonus-Märkte in Aachen und nennt als das Modell Konvenienz-Läden als Alternative.

Herr Philipp stellt den Beschlussvorschlag der Verwaltung mit der von Frau Scheidt vorgeschlagenen Erweiterung zur Abstimmung. Da der Ausschuss diesem Vorschlag einstimmig ohne Enthaltung zustimmt, stellt Herr Philipp fest, dass der Antrag von Herrn Schmid nicht zur Abstimmung gestellt werden muss (Antrag zur Tagesordnung Anlage 3).

Beschluss

Der Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und europäische Angelegenheiten nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Thema ‚BONUS Märkte’ zur Kenntnis und fordert die Verwaltung auf, zur Etablierung von Bonus-Märkten in abgewandelter Form für Aachen mit den örtlichen Trägern Gespräche zu führen und im Ausschuss regelmäßig zu berichten.

Abstimmungsergebnis

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Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 4
Sitzung
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und europäische Angelegenheiten
Gremium
Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft
Datum
Mi., 12.11.2008
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche Sitzung
Vorlage
Kenntnisnahme
Beratung
öffentlich
Federführend
FB 02 - Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft, Digitalstadt und Europa
Status
gemischt