Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.08.2008 und 23.09.2008

Zu Punkt 2 der Tagesordnung wurde festgestellt, dass außer den beiden dort genannten Niederschriften auch bereits die Niederschrift der Sondersitzung vom 14.10.2008 vorliege und ebenfalls genehmigt werden könne. Im übrigen stimmte der Umweltausschuss der Tagesordnung einvernehmlich zu.

Zur Niederschrift vom 12.08.2008:

Herr Dr. Müggenborg wies darauf hin, dass er in der Niederschrift fälschlich als Ratsherr bezeichnet werde.

Im übrigen wurde die Niederschrift vom 12.08.2008 bei einer Enthaltung einstimmig genehmigt.

Zur Niederschrift vom 23.09.2008:

Lt. Herrn Demmer ist die Niederschrift unter TOP 5, Seite 10, 4. Absatz, wie folgt zu ergänzen:

Der erste Satz wird um folgenden Halbsatz erweitert:

`... da die bisher auf dem Alleenring eingesetzten Fremdfahrzeuge nicht im vorgesehenen zeitlichen Rahmen umgestellt werden könnten.A

Der nächste Satz wird um folgenden Halbsatz erweitert:

`... und ggfs. auf dem Alleenring vollständig auf den Einsatz von Fremdfahrzeugen verzichtet wird.A

Im übrigen äußerten Ratsfrau Lürken sowie Herr Blum Änderungswünsche für den nicht öffentlichen Sitzungsteil. Bei zwei Enthaltungen wurde sodann unter Berücksichtigung der genannten Änderungen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.09.2008 genehmigt.

Niederschrift über die gemeinsame Sondersitzung des Umwelt- und des Verkehrsausschusses am 14.10.2008:

Ratsherr Rothe wies darauf hin, dass er entgegen den Aussagen in der Anwesenheitsliste sehr wohl an der Sitzung teilgenommen habe. Ratsfrau Lürken bittet um Änderung des fünften Absatzes auf Seite 9, wo es heißen müsse: „Hierzu könnte auch die Nutzung der Staubfilterfähigkeit von Pflanzen oder der Einsatz besonders schadstoffarmer Fahrzeuge (...) gehören.“

Vorbehaltlich der vorgenannten Änderungen wurde die Niederschrift über die Sitzung am 14.10.2008 bei einer Enthaltung einstimmig genehmigt.