19. November 2008 um 16:00, Rathaus
TOP 7Öffentlich
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen vom 05.03.2008
im Ratsinformationssystem anzeigenBeratungsergebnis:ungeändert beschlossen
Beratung
Herr Treude erklärt, dass seine Fraktion der Vorlage nicht zustimmen werde und legt dar, die Gründe hierfür in der Ratssitzung zu dokumentieren.
Ohne weitere Aussprache fasst der Hauptausschuss folgenden
Beschluss
Auf Vorschlag der Verwaltung empfiehlt der Hauptausschuss dem Rat der Stadt, den beiliegenden Entwurf der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen vom 05.03.2008 als Ordnungsbehördliche Verordnung zu beschließen.
Technische Details
ID: 29290
OParl URL:http://ratsinfo.aachen.de/public/oparl/agendaItems?id=29290
Grunddaten
- TOP
- Ö 7
- Sitzung
- öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium
- Hauptausschuss
- Datum
- Mi., 19.11.2008
- Uhrzeit
- 16:00
- Anlass
- Öffentliche Sitzung
- Vorlage
- Entscheidungsvorlage
- Beratung
- öffentlich
- Federführend
- FB 32 - Fachbereich Sicherheit und Ordnung
- Status
- gemischt