18. November 2008 um 17:00, Sitzungssaal im Fachbereich Umwelt
TOP 7Öffentlich

9. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen

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Beratungsergebnis:ungeändert beschlossen

Beratung

Auf Nachfrage von Herr Demmer bestätigte Herr Larosch, dass es sich bei diesem Nachtrag um den 9. Nachtrag zur Satzung handele und nicht, wie in der Einladung irrtümlich ausgewiesen, um den 8. Nachtrag. Zudem erläuterte er den Personalkostenanstieg um 7 %. In 2008 habe der Tarifabschluss deutlich über den ursprünglich kalkulierten 2,8 % gelegen. Zudem sei eine Prognose für die Tarifentwicklung 2009 eingerechnet.

Beschluss

Der Umweltausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt den Erlass des 9. Nachtrages zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen. Die Satzung sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2009 sind Bestandteil des Beschlusses und der Originalniederschrift als Anlage beigefügt.

Abstimmungsergebnis

einstimmig.
Technische Details

Grunddaten

TOP
Ö 7
Sitzung
öffentliche Sitzung des Umweltausschusses
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
Datum
Di., 18.11.2008
Uhrzeit
17:00
Anlass
Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
Vorlage
Entscheidungsvorlage
Beratung
öffentlich
Federführend
FB 60 - Vertrags-, Vergabe- und Fördermittelmanagement
Status
gemischt